DIE LINKE. Brandenburg
Zu der Studie des DIW zum Armutsrisiko von Kindern und Jugendlichen in Deutschland erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Diana Golze:
„Das Armutsrisiko von Kindern und ihren Familien insbesondere von Alleinerziehenden ist weiterhin besonders hoch. Die Zahlen und die Analyse des DIW sprechen hierzu eine deutliche Sprache - die Schlussfolgerungen des Wirtschaftsinstitutes aber auch. Wenn die Kindergelderhöhung für das DIW Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip ist, was bitte ist dann die Erhöhung der Kinderfreibeträge? Steuerpolitik mit dem Rasensprenger?
Wer so wie das DIW soziale Transferleistungen gegen infrastrukturelle Investitionen wie Kinderbetreuungsplätze ausspielt, stellt sich in eine Reihe mit Westerwelle und Co. Denn auch die Alleinerziehende muss von der Arbeit leben können, die sie dank des Kita-Platzes endlich annehmen kann.
Wer Armutsbekämpfung ernsthaft angehen will, sollte nicht mit einfachen Lösungen hantieren. Mit diesen Forderungen blasen die industrienahen Wissenschaftler in dasselbe Horn wie die schwarz-gelbe Regierung: saftiger Aufschlag beim Kinderfreibetrag, eine bescheidene Erhöhung beim Kindergeld, und bestenfalls Gutscheindebatten bei Kindern in Hartz IV. DIE LINKE sagt dazu NEIN! Familien brauchen ein abgestimmtes Handlungspaket: eine Sozialpolitik, die das Existenzminimum sichert, eine Investitionspolitik, die jedem - vor allem Kindern - den Zugang zu Bildung und Kultur ermöglicht und eine Arbeitsmarktpolitik, die Erwerbstätige nicht zu Aufstockern macht!