Schnelles Internet für alle
Schnelle Internetverbindungen sind Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe - soziale Netzwerke und Onlineshopping boomen, notwendige Formulare lassen sich unkompliziert aus dem Netz herunterladen und die Jobsuche findet zunehmend online statt. Außerdem stellen Breitbandanschlüsse einen wesentlichen Standortfaktor für den ländlichen Raum dar... Mehr...
Bund zahlt Mittagessen für Schüler nur bis 2013
Die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie die Länder und Kommunen nur bis 2013 bei der Finanzierung von außerschulischen Mittagessen für Schüler in Hortbetreuung und von Schulsozialarbeit unterstützt. 400 Millionen Euro seien dafür eingeplant, schreibt sie in ihrer Antwort (17/6831) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (17/6759). Es... Mehr...
FDP will Sozialstaat kaputt sparen
„Was wir wirklich brauchen, ist ein wirksamer Schutz gegen FDP-Politiker, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen, um der privaten Versicherungsindustrie Milliardengewinne zu sichern“, kommentiert Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach einer... Mehr...
Plastiktüte statt Ranzen und Zuckertüte zur Einschulung
„Mit 70 Euro ist eine Einschulung nicht zu bewältigen, auch wenn die Bundesregierung dies für möglich hält und tausende Eltern mit einem unlösbaren Problem allein lässt“, erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich des neuen Schuljahres 2011/2012. „Während Kristina Schröder und... Mehr...
