Überraschendes Engagement der CDU ist nicht glaubwürdig
Zu den Presseäußerungen der CDU-Landtagsfraktion bezüglich des Schreibens der Kinderkommission des Deutschen Bundestages erklärt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der Kinderkommission im Deutschen Bundestag, Diana Golze: „Erinnert sich „Herr Wichmann von der CDU“ noch, wer in den letzten 10 Jahren... Mehr...
Linksfraktion fordert Änderungen bei Kürzungen der Solarstromförderung
Die Bundesregierung soll den Beschluss zur Kürzung der Solarstromförderung zurücknehmen, so die Bundestagsabgeordnete Diana Golze. Die zusätzlich geplanten Kürzungen bei der Einspeisevergütung für Strom aus photovoltaischen Anlagen sollen verringert und zeitlich gestreckt werden. Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag „Solarstromförderung... Mehr...
Bund stiehlt sich bei den Unterkunftskosten für Hartz-IV-Betroffene aus der Verantwortung
Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze erklärt zur beschlossenen Reduzierung des Bundesanteils an den Unterkunftskosten für Arbeitslosengeld-II-Empfänger: In den letzten Jahren hat sich der Bund aus der Kofinanzierung der KdU immer weiterzurückgezogen. Ursprünglich war den Kommunen bei der Einführung von Hartz IV eineEntlastung von 2,5 Milliarden... Mehr...
Potsdam-Mittelmark braucht einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten
"Ich bedaure, dass der Antrag auf Einstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2010 zur Bestellung einer hauptamtlichen Integrationsbeauftragten abgeschmettert wurde", so Diana Golze. "Das Tätigkeitsfeld einer Integrationsbeauftragten wird sich neben den klassischen Aufgaben der Betreuung und Beratung immer mehr in die Kindertagestätten und... Mehr...
