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News der Fraktion im Bundestag

Stiftungskonzept hat keine Zukunft
10.03.2010: Nach dem polnischen Historiker Tomasz Szarota und der tschechischen Historikerin Kristina Kaiserová verlässt nun auch die deutsche Journalistin Helga Hirsch den wissenschaftlichen Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Dazu erklärt Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE:
Ohne tschechische und polnische Stimme kann die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ dicht machen
09.03.2010: Die tschechische Historikerin Kristina Kaiserová verlässt den wissenschaftlichen Beirat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Die Stiftung wird immer mehr zur rein deutschen Angelegenheit – was ihrem Auftrag widerspricht. Entweder findet man schnell akzeptable Nachfolger für die beiden ausgeschiedenen Wissenschaftler oder die Stiftung kann dicht machen.
Rechte von Anlegern müssen weiter verbessert werden
09.03.2010: „Wir begrüßen das BGH-Urteil. Es ist ein erster Schritt, um die Rechte von Anlegern zu verbessern”, kommentiert Caren Lay, die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs zur Haftungsverpflichtung des US-Brokerhauses Pershing. Lay weiter:
22. Februar 2010

Wettbewerb "Bundeshauptstadt im Klimaschutz 2010

Die Bedeutung der Kommunen für den Klimaschutz wird immer zentraler - gerade nachdem die Klimakonferenz von Kopenhagen noch nicht den erhofften weltweiten Durchbruch gebracht hat. Diese Herausforderung für Kommunen und die damit... mehr

 
18. Februar 2010

DIW liefert Daten für Westerwelles soziale Brandstiftung

Zu der Studie des DIW zum Armutsrisiko von Kindern und Jugendlichen in Deutschland erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Diana Golze:

„Das Armutsrisiko von Kindern und ihren... mehr

 
10. Februar 2010

Von der Leyen flüchtet sich in Gutscheindebatte

"Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Existenzminimum von Kindern muss ihren tatsächlichen Bedürfnissen entsprechend gesichert werden. Doch statt die nach dem Karlsruher Urteil notwendige Sacharbeit zu leisten,... mehr

 
8. Februar 2010

Für starke soziale Grundrechte

"Die bisherigen Hartz IV-Regelsätze für Kinder sind Armutssätze", sagt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, vor der morgigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. "Kinder werden... mehr

 
hib - Bundestag aktuell