Schwedt (cs) Gleich zwei Politiker der Partei Die Linke machten gestern Station in der östlichen Uckermark. Auf ihrer Sommertour besuchte die Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann den Nationalpark Unteres Odertal in Criewen und sprach im Anschluss mit Angermünder Senioren. Ihre Parteikollegin, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag Diana Golze besuchte die Schwedter Kita Rappelkiste und diskutierte mit Vereinsvertretern über Kinderarmut. zum Artikel
Abgeordnete prüfen Hilfe für Inselparadies Petzow
WERDER - Die Zahl der Kinder und Familien, die das Inselparadies in Petzow besuchen, hat sich in den vergangenen Jahren von annähernd 50 000 auf 30 000 reduziert. Der Verein, der die Ferien- und Freizeitstätte betreibt, hatte in dieser Zeit aber immer wieder auch auf notwendige Sanierungen der Gebäude und sanitären Anlagen aufmerksam gemacht. zum Artikel
Werder (Havel) - Die Linken wollen dem Petzower Inselparadies bei der Suche nach Fördermitteln zur Sanierung des Ferienlagers helfen. Im Ergebnis eines Besuches wollen die Bundestagsabgeordnete Diana Golze und der Landtagsabgeordnete Andreas Bernig aktiv werden, um Möglichkeiten zur Unterstützung bei der Sanierung der Einrichtung aus dem Aktionsplan Kinder- und Jugendhilfe zu prüfen, heißt es in einer Pressemitteilung. zum Artikel
Sommertour der Landesgruppe im Bundestag
»Links wirkt.« Die brandenburgischen Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag haben ihr Mandat in den vergangenen vier Jahren genutzt. Um zu zeigen, wie sie das taten, und um die Realität »vor Ort« besser kennenzulernen, begann gestern ihre »politische Sommertour«. zum Artikel
Der Ton zwischen Linken und SPD wird rauer. Vor der Wahl 2004, die zur SPD-CDU-Koalition führte, begann der Wahlkampf ähnlich
Potsdam - Es war eher still um Brandenburgs Linke geworden, nachdem die Aufstellung ihrer Listen für die Landtags- und Bundestagswahl am 27.September von Personal-Querelen begleitet war: Doch jetzt versucht die 20-jährige Oppositionskraft wieder aus der Defensive zu kommen. zum Artikel
Anstieg der Altersarbeitslosigkeit Beleg für Unsinnigkeit der Rente ab 67
DIE LINKE-Bundestagsabgeordnete Diana Golze schlägt Alarm wegen der rapide steigenden Zahl älterer Arbeitsloser in Brandenburg. Im Vorjahresvergleich erhöhte sie sich Arbeitslosigkeit bei den 50- bis 64-jährigen um 4.032 (+ 4,0 Prozent) auf 104.888. „Ich sehe in den Zahlen einen Beleg für die Unsinnigkeit der Rente ab 67 und fordere die Rücknahme des Gesetzes“, erklärt Golze. zum Artikel
Finanzielle Unterstützung auch durch Diana Golze und die Gemeinde Milower Land
ZOLCHOW - Mit welchem Budget sie denn nun endgültig wird planen können, weiß Annette Göschel noch nicht: „Bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse haben wir noch einen Förderantrag gestellt, und auch die Gemeinde Milower Land hat ihre Unterstützung zugesagt“, sagt die Künstlerin, die zusammen mit ihrem Mann Gerhard Göschel seit dem Jahr 2000 die Galmer Hofkultur organisiert. zum Artikel
Berlin/MVregio Kinderarmut wird seit einigen Jahren auch in Deutschland immer häufiger thematisiert - und die Situation spitzt sich zu. Grund genug für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, sich ebenfalls dieser ernsten Thematik anzunehmen. Neben zahlreichen Expertengesprächen hat die Kinderkommission auch eine öffentliche Anhörung dazu durchgeführt. zum Artikel
Rund 30.000 Erzieherinnen, Sozialarbeiter und Sozialpädagogen aus dem gesamten Bundesgebiet sind am Montag dem Aufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu einer Kundgebung nach Köln gefolgt und haben dort eindrucksvoll ihre Forderungen nach einer Aufwertung ihres Berufes deutlich gemacht. zum Artikel
BELZIG - Nicht einmal zehn Prozent der 350 000 Anspruchsberechtigten haben das so genannte Mobilitätsticket beantragt. Das hat Landesregierung Brandenburg auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geantwortet. Im Kreis Potsdam-Mittelmark waren es 272. zum Artikel
Kleines Ergebnis macht Betroffenen an Autobahnen Hoffnung
GREBS - Hartmut Kühn schaut nach Österreich: „Die hatten mit ihrer Autobahn von Kufstein nach Innsbruck doch das gleiche Problem“, sagt der Mann, der sein Elternhaus am Nahmitzer Sägewerk nicht in Ruhe bewohnen kann. zum Artikel
80 Jungen und Mädchen im Kreis der Jugendlichen aufgenommen
Anzug und Kleid waren am Sonnabend im Audimax der Fachhochschule angesagt. Zur 3. Jugend-Feier des Humanistischen Verbandes in der Stadt Brandenburg erschienen noch einmal 80 Mädchen und Jungen. Bei der Stellprobe am Wochenanfang hatten sie den Ablauf geprobt. zum Artikel
Trotz der Schlappe ihres Vorsitzenden demonstriert die Linke Zuversicht vor den Wahlen
BLOSSIN - Zumindest damit konnte Thomas Nord zufrieden sein: Alle neun Kandidaten des Landesvorstands für die Liste zur Bundestagswahl im September wurden gewählt. zum Artikel
Brandenburgs LINKE wählt Dagmar Enkelmann zur Spitzenkandidatin für den Bundestag
127 von 130 Stimmen erhielt Dagmar Enkelmann am Sonnabend in Blossin. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag – von einem Delegierten die »Mittelstürmerin« der Partei genannt – führt die Liste der Brandenburger Genossen für die Wahl am 27. September an. zum Artikel
Initiativen gegen Rechts gelistet
BERLIN - Unter dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe – Angebote für den antifaschistischen Alltag im Land Brandenburg“ haben junge Leute eine Broschüre gegen Rechtsextremismus erstellt. „Die Gefahr ist durchaus nach wie vor alltäglich“, erklärt Diana Golze. zum Artikel
Verein Jüterböckchen bringt Kita-Projekt ins Rollen / Besuch im Kräuterhexengarten
JÜTERBOG/PETKUS - Lavendel riecht gut, schmeckt aber überhaupt nicht. Schnittlauch – kennt ja jeder. Aber was macht man mit Eibisch? Einen Ausflug in die Welt dieser ganz speziellen Pflanzen unternahmen jetzt einige Mädchen und Jungen aus allen Kitas der Stadt Jüterbog. zum Artikel
BERLIN/KLEINMACHNOW - Mehrere Ausschüsse des Deutschen Bundestages werden sich in den kommenden Wochen mit dem geplanten Ausbau von Kleinmachnower Schleuse und Sacrow-Paretzer-Kanal im Rahmen des Verkehrsprojekts 17 beschäftigen. Grundlage ist ein Antrag der Grünen-Fraktion, die Ausbaupläne zu stoppen und das umstrittene Verkehrsprojekt „geordnet zu beenden“. zum Artikel
Linkspartei nominiert Liste für den Bundestag / Mindestens zwei Kampfabstimmungen absehbar
Dagmar Enkelmann wird am Sonnabend als Spitzenkandidatin der märkischen Linkspartei für die Bundestagswahl nominiert. Das steht im Grunde fest. Der Landesvorstand schlägt es den Delegierten eines Parteitags in Blossin so vor. zum Artikel
Linke vor Kampfkandidaturen um Listenplätze / Kutzmutz verlor „Vorwahlen“
POTSDAM - Sehr enttäuscht über das Votum, sagt der Potsdamer Linken-Politiker Rolf Kutzmutz, wäre er vielleicht noch vor zehn Jahre gewesen. „Im Laufe der Zeit habe ich gelernt, mit solchen Dingen umzugehen“, meint der 61-Jährige, der sich im Wahlkreis Potsdam und Umgebung für den Bundestag bewirbt. zum Artikel
Berlin (ddp-lbg). Mehr als 500 Menschen haben nach Angaben der Initiatoren den Anfang April gestarteten Aufruf «Freie Unterschriftensammlung in Brandenburg!» unterzeichnet. Darunter seien die Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm (Grüne), Lothar Bisky, Diana Golze (beide Linke) und Heinz Lanfermann (FDP), teilte Michael Efler vom Verein «Mehr Demokratie» am Montag mit. zum Artikel
Die Grünen wollen 16-Jährigen die Teilnahme an Bundestagswahlen ermöglichen
Neu ist die Diskussion über eine Absenkung des Wahlalters in Deutschland nicht, doch schien sie unlängst frischen Schwung zu bekommen: Immerhin war es der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, der zu Ostern ein Wahlalter von 16 Jahren ins Gespräch brachte. zum Artikel
zwd Berlin (hö). In deutschen Kitas gibt es zu wenig Personal. Zudem verfügen ErziehrInnen über zu wenig Zeit für Vor- und Nachbereitung. Das zeigt eine aktuelle Studie, die der Paritätische Wohlfahrtsverband, das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Berlin vorgestellt haben. zum Artikel
Frank-Walter Steinmeier vertritt Fläming im Bundestag
BELZIG - Frank-Walter Steinmeier ist präsent, auch wenn er nicht wirklich da ist. Von unzähligen Plakaten grüßte der damalige deutsche Außenminister und Vizekanzler als SPD-Bundestags- und Kanzlerkandidat im Herbst auch die Autofahrer im Fläming. zum Artikel
Bürgermeister Seeger nimmt bei Kita-Demo Unterschriften in Empfang / Rund 400 Teilnehmer
RATHENOW - Ronald Seeger und Diana Golze haben schon lange ein Herz für Kinder. Der Bürgermeister der Stadt Rathenow und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung nahmen sich deshalb gestern gerne Zeit für rund 400 Demonstranten – Kita-Erzieher, Kita-Kinder sowie deren Eltern und Großeltern. zum Artikel
Beratung über Rechtsextremismus und Gegenaktionen
JÜTERBOG - „Wir dürfen die Rechten nicht ignorieren. Das wäre total falsch.“ Der Appell kam nicht etwa von einem Fachmann oder Politiker. Es war der Einwurf der Jugend beim ersten Treffen des Jüterboger Aktionsbündnisses gegen Gewalt und rechtsextreme Gesinnung am Freitagabend im Kulturquartier. zum Artikel
Jugendfeiern begannen am Sonnabend in Belzig
BELZIG - Rund 420 Angehörige erlebten am Sonnabend in der Belziger Albert-Baur-Halle, wie ihr Nachwuchs feierlich in den Kreis der Erwachsenen aufgenommen wurde. 75 Mädchen und Jungen aus achten Klassen der Kreisstadt sowie aus Brück empfingen festlich gekleidet ihre Jugendfeier. Neben der von der Bundestagsabgeordneten Diana Golze (Die Linke) gehaltenen Festrede wurde die Feierstunde musikalisch von der Band „The Pax & Kim Borstel“ gestaltet. zum Artikel
Linke will Hürden abbauen
BELZIG - Die bürokratischen Hürden für die Beteiligung an Volksbegehren sollen im Land Brandenburg fallen. Dafür will sich jetzt auch Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Die Linke) einsetzen. Sie unterstützt den Verein „Mehr Demokratie in Berlin und Brandenburg“ bei dessen Kampagne gegen die so genannte Amtseintragung. zum Artikel
Politik Linkspartei nominiert Bundestags-Direktkandidatin
BELZIG - Mit hervorragenden Stimmergebnissen hat die Partei Die Linke im Kreis ihre Direktkandidatinnen für die Wahl zum Landtag und Bundestag nominiert.
Diana Golze aus Rathenow darf erwartungsgemäß ein Mandat als Direktkandidatin für den 17. Deutschen Bundestag anstreben. zum Artikel
Direktkandidaten für Bundes- und Landtag gekürt
BELZIG - Diana Golze aus Rathenow darf erwartungsgemäß ein Mandat als Direktkandidatin für den 17. Deutschen Bundestag anstreben. Für die Wahl zum Landtag geht indes Astrit Rabinowitsch aus Wiesenburg direkt ins Rennen. Das beschlossen die jeweiligen Delegierten am Sonnabendvormittag bei ihren Vertreterversammlungen in Belzig. Gegenkandidaten gab es für beide nicht. zum Artikel
Potsdam-Mittelmark - Diana Golze ist am Samstag auf einer Vertreterversammlung der Linkspartei in Belzig mit 96 Prozent als Direktkandidatin des Wahlkreises 61 für die Bundestagswahlen nominiert worden. zum Artikel
Lions-Club-Veranstaltung im Ratssaal für das Netzwerk „Gesunde Kinder“ setzt Maßstäbe
Samstag, 18.45 Uhr, Altstädtisches Rathaus. Lions-Club-Präsident Christian Sieg’l ist die Nervosität anzumerken und sein Organisationschef Fred Kagels noch immer blass. Ist an alles gedacht worden, sind alle Eventualitäten eingeplant? zum Artikel
BELZIG - Im Technologie- und Gründerzentrum „Fläming“findet morgen, 10 Uhr, die Vertreterversammlung der Linken statt. Delegierte aus dem Wahlkreis 61, der bekanntlich von Rathenow bis Jüterbog reicht, kommen dort zusammen, um Diana Golze aus Rathenow als Direktkandidatin für die Wahl zum Deutschen Bundestag zu bestätigen. zum Artikel
Landtagsabgeordnete schwört Kreisverband auf Wahljahr ein / Europawahl ist Testballon
MITTELMARK - Die Linken in Potsdam-Mittelmark bereiten sich auf den diesjährigen Wahlmarathon vor. Dabei üben sie sich ganz offensichtlich in einem Spagat. zum Artikel
Kerstin Kaiser schwört Kreisverband ein
BELZIG - Die Linken im Landkreis Potsdam-Mittelmark bereiten sich auf den diesjährigen Wahlmarathon vor. Dabei üben sie sich ganz offensichtlich in einem Spagat. zum Artikel
Schnupperangebote in besonderen Berufen am 23. April
BELZIG - Die Vorbereitungen für den Zukunftstag im Land Brandenburg laufen auf Hochtouren. Der Aktionstag – am 23. April – unter Federführung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Frauen findet zum siebenten Mal statt. zum Artikel
zwd Berlin (gev). Die Zustimmung zu rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Positionen unter deutschen Jugendlichen fällt in einigen Regionen „allarmierend hoch“ aus. zum Artikel
Bundestagsabgeordnete führt Gespräche mit Erziehern und Lehrern
JÜTERBOG - Ausnahmsweise waren im Zauberkreis der „Glühwürmchen“-Kita in Jüterbog Besucher zugelassen. Während ihrer morgendlichen Runde tanzten und sangen die Kindergartenkinder für die Bundestagsabgeordnete der Linken Diana Golze, die in dieser Woche auf ihrer Wahlkreistour in Jüterbog Halt gemacht hatte. zum Artikel
Diskussion in der Region über den Amoklauf von Winnenden
LUCKENWALDE/JÜTERBOG - Es wird Monate, wenn nicht Jahre dauern, bis Schüler und Lehrer darüber hinweg sind, dass Freunde und Kollegen vor ihren Augen erschossen wurden. Dessen ist sich Johannes Lorenz sicher. „Jeder muss so ein Erlebnis auf seine eigene Art verarbeiten und dabei braucht er Begleitung“, erklärt der Projektleiter der Notfallseelsorge im Kreis Teltow-Fläming gegenüber der MAZ. zum Artikel
Zu wenig Plätze für die Kleinsten
Das von der Bundesregierung ausgerufene Ziel einer Kinderbetreuungsquote von 35 Prozent bis 2013 ist in Gefahr. Zwar gibt es aktuell mehr Betreuungsangebote für unter Dreijährige als in den vergangenen Jahren, wie aus dem am Mittwoch vom Kabinett veröffentlichten Bericht zum Tagesbetreuungsgesetz hervorgeht. zum Artikel
Die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU und der SPD haben sich auf eine Ausweitung der 100-Euro Starterpakete für Schüler aus einkommensschwachen Familien geeinigt. Bisher wurden hierbei nur Hartz-IV- oder Sozialhilfe-Empfänger berücksichtigt. Nach der Einigung der Koalition können auch Kinder aus Familien mit geringem Einkommen die Finanzspritze bis zum Abitur erhalten. zum Artikel
Direktkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) schwört die Genossen seines Wahlkreises ein
Lehnin. Das Projekt Direktmandat für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis 60 geht für die Sozialdemokraten und ihren Kandidaten Frank-Walter Steinmeier in die heiße Phase. zum Artikel
Drei Bundestagsabgeordnete wollen Kloster Lehnin unterstützen / Expertenrunde soll klären
Kloster Lehnin. Deutschland hört hin: Nach Margrit Spielmann (SPD) hat sich auch die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Diana Golze, in Lehnin über den ständigen Ärger mit den beiden lauten Autobahnen informiert. „Sie haben meine volle Unterstützung“, versicherte Golze im Gespräch mit Bürgermeister Bernd Kreykenbohm. zum Artikel
Politik und Verbände streiten um Kinder-Hartz-IV
In der SPD gibt es Überlegungen, die Hartz-IV-Leistungen für Kinder zu korrigieren. „Wir müssen bei den Kindern zurück zum alten System der einmaligen Beihilfen für Kleidung, Schulsachen und ähnliches“, sagte die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft. zum Artikel
Belzig. Die Linken in Potsdam-Mittelmark haben dem neuen Landrat Wolfgang Blasig (SPD) jetzt ihre Hilfe angeboten. zum Artikel
DGB-Studie zeigt: Über 900 000 zwischen 15 und 24 auf Hartz IV-Leistungen angewiesen
Mehr als 900 000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren sind nach einer DGB-Studie von Hartz IV betroffen – das ist fast jeder vierte Erwerbsfähige in diesem Alter. Zudem erhalten fast 300 000 Jugendliche Arbeitslosengeld I. zum Artikel
SPD übergibt in Lehnin 701 Unterschriften gegen Autobahnlärm
Lehnin. Statistisch gesehen hätte die Initiative als Volksbegehren Erfolg gehabt. Mit 701 Unterschrift von Bürgern aus Kloster Lehnin gegen den Autobahnlärm „hätten wir den geforderten Anteil unter den Wahlberechtigten in der Gemeinde zusammenbekommen“, sagt Hans-Martin Schneider. zum Artikel
Die Bundesrepublik verspielt ihre eigene Zukunft
Deutsche Jugendliche leben laut einer DGB-Studie mit einem überdurchschnittlichen Verarmungsrisiko. Mitte 2008 war fast eine Million der 15- bis 24-Jährigen auf Hartz IV angewiesen, also jeder zehnte deutsche Hilfeempfänger. Zudem waren 1,8 Millionen Kinder bis 14 Jahren im Hartz-IV-System. zum Artikel
Zum Auftakt des Superwahljahres neue Geschäftsstelle am Busbahnhof eröffnet
Belzig. Die Linke gibt sich bodenständig. Nach wie vor am Busbahnhof der Kur- und Kreisstadt beheimatet, jetzt allerdings im Erdgeschoss, will sie den Bürgern den Eintritt erleichtern. zum Artikel
Linke eröffnete neue Geschäftsstelle in Belzig
Potsdam-Mittelmark. Die Linkspartei im Landkreis rüstet sich für das Wahljahr 2009. Zehn Prozent wolle man bei den Bundestagswahlen sowie die Mehrheit der Direktmandate und der Zweitstimmen bei den Landtagswahlen im September erstreiten, sagte Kreisverbandschef Klaus-Jürgen Warnick gestern in Belzig. zum Artikel
Ein Gespräch mit Diana Golze (Die Linke) über ihre Tätigkeit als Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages
Die Rathenower Bundestagsabgeordnete Diana Golze (33 Jahre) hat vom 7. Mai 2008 bis zum 21. Januar 2009 die Kinderkommission des Deutschen Bundestages geleitet. MAZ-Redakteur Bernd Geske sprach mit ihr über diese Zeit und einige Schwerpunkte, die in der Politik eine wichtige Rolle spielen, wenn es um Kinder geht. zum Artikel
Linken-Mandatsbewerber vernachlässigen Konkurrenz der CDU-Kandidaten
„Ich sehe den Wettstreit nur zwischen der Linken und der SPD“, sagt René Kretzschmar. Der Linken-Stadtverbands-chef ist Direktkandidat seiner Partei bei den Landtagswahlen am 27. September. Und er gibt sich durchaus selbstbewusst: zum Artikel
Schüler gestalteten Seite zum Umbau des Union-Stadions
Das ND bekommt Verstärkung – für einen Tag. Valeria Dahmen, Anja Bottke, Melina Lorke, Rikje Sucker, Ninette Küper und Felix Zier von den Köpenicker Merian-Oberschule besuchen die Redaktion. zum Artikel
Mittelmark. Der neue Landesentwicklungsplan für Brandenburg, der im März in Kraft treten soll (MAZ berichtete), stößt in der Region auf Widerstand. Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Linke) befürchtet, „dass die Perspektiven vieler Städte im ländlichen Raum zerstört werden“. Golze vertritt unter anderem die Stadt Beelitz und die Gemeinden Seddiner See sowie Groß Kreutz im Bundestag. zum Artikel
Bundessozialgericht: Kürzung des Regelsatzes auf 60 Prozent fehlt genaue Berechnungsgrundlage
Kassel/Berlin (ND-Lambeck). Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit leben bundesweit etwa 1,6 Millionen Kinder unter 15 Jahren in Hartz IV-Familien. Solange sie das 13. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erhalten sie einen um 40 Prozent geminderten Regelsatz von derzeit 211 Euro. zum Artikel
Kreative Ideen zum Thama Antifaschismus werden prämiert
Belzig. Unter dem Slogan „Zivilcourage vereint!“ soll eine alte Tradition neu benannt und zukünftig unter diesem Motto fortgeführt werden: Antifaschismus europaweit praktizieren, etablieren und honorieren. zum Artikel
LINKE: Kasseler Urteil eine Ohrfeige
Berlin (LiZ). "Nachdem die soziale Realität von Hartz IV in den Gerichten zur Kenntnis genommen wird, fehlt diese Einsicht nur noch auf Seiten der Bundesregierung", begrüßt Diana Golze die Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel, nach der die Hartz IV-Regel- leistungen für Kinder gegen das Grundgesetz verstoßen. zum Artikel
DGB: Bei Kinderregelsätzen Ausgaben für Bildung und Teilhabe am sozialen Leben stärker berücksichtigen
zwd Kassel (gev). Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die Hartz IV-Sätze für Kinder bis 14 Jahre für verfassungswidrig erklärt. Aus Sicht der BSG ist nicht hinreichend begründet, warum den Kindern 60 Prozent der Sozialleistungen für alleinstehende Erwachsene zustehen. zum Artikel
Kassel. Das Urteil des Bundessozialgerichts zu den Hartz-IV-Sätzen für Kinder wird von den im sozialen Bereich tätigen Verbänden einhellig begrüßt. Nachdem die Kasseler Richter den Satz für Kinder bis 14 Jahre als verfassungswidrig eingestuft hatten, forderten sie am Dienstag ein schnelles Handeln der Bundesregierung. zum Artikel
Wechsel im Vorsitz der Kinderkommission des Bundestages
Diana Golze (Die Linke) hat die Leitung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 21. Januar 2009, an Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) übergeben. zum Artikel
konjunkturpaket konkret Einmalzahlung für Familien
Berlin. Die 20 Millionen Eltern in Deutschland gehören laut Bundesregierung zu den großen Gewinnern des Konjunkturpakets. Eine vierköpfige Familie soll durch niedrigere Steuern und Abgaben sowie den einmaligen Kinderbonus pro Jahr um rund 400 bis 500 Euro entlastet werden. zum Artikel
Hilfe für Bedürftige unter einem Dach / Küche braucht Unterstützung
Werder. Seit dem Umzug der Wärmestube des Diakonischen Werkes vor einigen Wochen von Glindow ins Stadtzentrum von Werder kann Chefin Martina Müller und ihr kleines Team Bedürftigen noch schneller und besser helfen. zum Artikel
Nachbarn sollen Kinderlärm akzeptieren
Berlin. In Hamburg musste ein Kindergarten wegen Lärmbelästigung schließen, in Bergen bei Augsburg zog eine Halbtagseinrichtung mit acht Kindern schalldichte Mauern. zum Artikel
Mittelmärkische Dörfer hoffen auf Fördergeld für Breitband-Ausbau
Belzig. Zu Weihnachten war der Absatz von Notebooks und anderen Computern ungebrochen, der Zugang zum World Wide Web demnach ein häufiges Geschenk nicht nur für Heranwachsende. zum Artikel
Bundestagsabgeordnete aus Mittelmark sehen gute Chancen auf Förderung
Mittelmark. Die Pläne der Bundesregierung, den schnellen und leistungsfähigen Zugang zum Internet flächendeckend zu garantieren, nehmen konkrete Formen an. zum Artikel
Kreis bewilligte nur drei Anträge für Kita-Ausbau
Havelland. Wo der Haushaltsplan alles andere als dickleibig ist, wird jeder Euro extra dringend gebraucht. Zum Beispiel für Krippenplätze. zum Artikel
Schulbedarfspaket für sozial Schwache doch nur bis zur 10. Klasse. Neue Wohltaten für Besserverdiener
Sprößlinge aus Hartz-IV-Haushalten sind es offenbar doch nicht wert, Abitur zu machen. Das sogenannte Schulstarterpaket in Höhe von jährlich 100 Euro für sozial bedürftige Kinder wird es nur bis zur 10. Klasse geben. zum Artikel
Deutschland tut sich schwer mit seinen Kindern, das ist geradezu ein Allgemeinplatz, der noch dazu ständig durch neue Studien bestätigt wird. zum Artikel
Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Die Linke) im Wahlkreis unterwegs
Belzig/Borkwalde. Jedes vierte Kind im Land Brandenburg lebe in Armut. Deshalb werde die Linke zu den Wahlen des nächsten Jahres für ihre Strategie der nachhaltigen Armutsbekämpfung werben. Das hat Diana Golze (Die Linke) angekündigt. zum Artikel
Konsequent
Diana Golze bleibt konsequent. Die junge Bundestagsabgeordnete war gegen die Diätenerhöhung, die das Parlament sich vor einem Jahr genehmigte, also nimmt sie diese auch nicht in Anspruch. zum Artikel
„Petzis Kinderland“ ringt mit der Kita-Zulassung und erhält politische Unterstützung
Jüterbog. Ein paar Mal schon hätte Ilona Petzhold gern das Handtuch geworfen. Dann war sie entnervt von immer wieder neuen Auflagen der Behörden für ihre Tagesmuttereinrichtung „Petzis Kinderland“ in Jüterbog. zum Artikel
Was UNICEF der deutschen Politik am Donnerstag mitteilte, überrascht nicht. Einer internationalen Vergleichsstudie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen zufolge werden Kinder bis zu sechs Jahren hierzulande nicht ausreichend betreut und gefördert. zum Artikel
Leyen will beim Ausbau der Angebote hartnäckig bleiben - Linke fordert mehr Mittel
Berlin (ddp). Deutschland ist hinsichtlich der Betreuung von Kleinkindern im internationalen Vergleich lediglich Mittelmaß. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Vergleichsstudie des Kinderhilfswerks UNICEF zur Betreuung von Kindern in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen in 25 Industrieländern. zum Artikel
Eine landesweite Briefprotestaktion zeigt erste Erfolge. zum Artikel
4,4 Milliarden Euro für das Elterngeld
Der Bedarf hat selbst die Haushaltsplaner überrascht. Deutlich mehr Familien als geplant beantragen das Elterngeld, die Finanzspritze des Staates für maximal 14 Monate nach der Geburt des Kindes. zum Artikel
zwd Berlin (jvo). Der Bundestag hat den Haushaltsplan des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die der Oppositionsfraktionen angenommen. Elterngeld, Kinderzuschlag und die Erhöhung des Kindergeldes bestimmten die vorausgegangene Debatte der Abgeordneten am 27. November. zum Artikel
Berlin. „Mit dem heutigen Beschluss trägt diese Bundesregierung die Verantwortung dafür, dass Millionen von Kinder in Deutschland auch weiterhin zu wenig für Ernährung, Kleidung, Bildung und Gesundheit zur Verfügung haben“, erklärt Diana Golze zum Existenzminimumbericht, den die Bundesregierung heute gebilligt hat. zum Artikel
Das Kinderfördergesetz ist unter Dach und Fach. Der Zankapfel Betreuungsgeld bleibt erhalten
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) strahlte über das ganze Gesicht. "Das ist ein Riesenerfolg und wir können stolz darauf sein", sagte sie am 26. September in der abschließenden Bundestagsdebatte zum Kinderfördergesetz. zum Artikel
Bundeskabinett beschließt Existenzminimumbericht. Kritik von Sozialverbänden und Linkspartei
Arme, Kinder und Rentner sollen 2009 mehr Geld bekommen«, meldete AP am Mittwoch. Demnach wird der Regelsatz für Hartz IV von durchschnittlich 349 auf rund 355 Euro angehoben. zum Artikel
Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes - die Kinderrechtskonvention - wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung beschlossen. Sie hat die größte Akzeptanz aller UN-Konventionen erhalten, da sie mit Ausnahme von zwei Staaten weltweit von allen Ländern ratifiziert wurde. zum Artikel
Berlin. "Auch weitere Kontrollsysteme können nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem Kinderarmut und unterfinanzierte Jugendämter den Kinderschutz behindern", erklärt Diana Golze zur Pressekonferenz der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) über Kinderschutz und den Zwischenbericht zum "Aktionsprogramm Frühe Hilfen". zum Artikel
Gedenken Bürger und Parlamentarier legen Kränze an früherer Synagoge nieder
Rathenow. Vor 70 Jahren bot sich in der heutigen Wilhelm-Külz-Straße in Rathenow ein schreckliches Bild der Zerstörung: Die Synagoge der jüdischen Gemeinde war geplündert worden, das komplette Inventar wurde dabei vernichtet. Bücher, Schriften, Gardinen und anderes Mobiliar wurden von den rund 20 Männern, die in das Gotteshaus eingedrungen waren, in Brand gesetzt. zum Artikel
Der stellvertretende Vize-Stadtchef der Linken Lutz Krakau erklärt: "Am Samstag, dem 8. November 2008, führte der Stadtverband der Linken in Brandenburg an der Havel seine erste Gesamtmitgliederversammlung nach der Kommunalwahl durch. Die Hauptthemen dieser Versammlung waren die Auswertung der Kommunalwahl und die Nominierung des Kandidaten des Stadtverbandes für die Landesliste zur Landtagswahl im nächsten Jahr." zum Artikel
Verlag beteiligt sich an Initiative Printmedien / Ausstellung im Archiv der Jugendkulturen
Valeria, Ninette und Rikje sind das erste Mal beim Fussballverein 1. FC Union. Philipp besuchte zwar schon einmal das Stadion an der Alten Försterei. Die Mannschaft hat er aber noch nicht spielen sehen. zum Artikel
Im märkischen Wahlkreis 61 tritt nicht nur der Vizekanzler an – auch wenn es mitunter so aussieht
Rathenow. Es gibt keine Wahl, und es gibt bisher auch erst einen Kandidaten. Soviel zur Klarstellung. Der nächste Bundestag wird – wenn es läuft, wie es soll – im September 2009 gewählt. Und außer der FDP haben die Parteien ihre Kandidaten noch nicht einmal nominiert. zum Artikel
Volksbegehren gegen Braunkohle
Werbig. Zur Beteiligung am Volksbegehren „Keine neuen Tagebaue“ ruft die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Linke) auf. Die Unterschriftenlisten, mit denen eine Bürgerinitiative mit Unterstützung der Linkspartei weitere Braunkohleabbaugebiete verhindern will, liegen seit dieser Woche in den Meldeämtern der Kommunen aus. zum Artikel
Kohle für die Playstation, 7.10. 2008
Ich stimme mit der Autorin darin überein, dass wir über Wege nachdenken müssen, wie alle Kinder gefördert werden, die Unterstützung brauchen, die sie in ihren Elternhäusern nicht bekommen (können). zum Artikel
Diana Golze übergibt einen Teil ihrer Bundestagsdiäten
Jüterbog. Die Sakristei im Kulturquartier Mönchenkloster ist voll besetzt. Vorn auf der Leinwand folgen am gestrigen Nachmittag unaufhörlich bunte Bilder – „die Fotos von unseren Veranstaltungen und gemeinsamen Erlebnissen in den letzten Monaten“, sagt Evelyn Baer, die zusammen mit ihrem Mann Otto die fast zweistündige Bilderfolge zusammengestellt hat. zum Artikel
Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit das Gesetz zum Ausbau der Betreuung der Kinder unter drei Jahren verabschiedet. Für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr soll es ab 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kinderkrippe, Kita oder bei einer Tagesmutter geben. zum Artikel
Koalitions-Politiker loben ihren Entwurf / Leyen sieht „Veränderungen“ für das Land
Sie ist eines der Vorzeigeprojekte der Großen Koalition: die Kinderbetreuung. Zwar uneins in den Details, hat die Große Koalition am Freitag die Gesetzesvorlage über die künftigen Anspruch auf einen Kindergartenplatz beschlossen. Die Opposition kritisiert die Neuregelung als unzureichend und verwässert. zum Artikel
Bahn frei für mehr Kinder-Betreuung
Berlin (RPO). Der Bundestag gibt grünes Licht für für den geplanten Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren. Mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedete das Parlament das von der großen Koalition vorgelegte Kinderförderungsgesetz. Bei FDP, Linksfraktion und Grünen wurde Kritik unter anderem an dem vorgesehenen Betreuungsgeld laut. zum Artikel
Anspruch auf Kita-Platz
Berlin. Der Bundestag hat den bislang umfangreichsten Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland auf den Weg gebracht. Mit dem am Freitag verabschiedeten Kinderförderungsgesetz wird es von 2013 an einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kita oder bei einer Tagesmutter geben. zum Artikel
Bis zum Jahr 2013 soll es für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Platz bei einer Tagesmutter oder in einer Kindertagesstätte geben. Zugleich gilt dann ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung vom ersten Geburtstag an. zum Artikel
Bundestag entscheidet über Kita-Gesetz
Vor der Entscheidung über das Gesetz im Bundestag forderte die CDU-Politikerin am Freitag Länder und Kommunen auf, das Vorhaben umzusetzen, um bis 2013 jedem dritten Kleinkind einen Betreuungsplatz anbieten zu können. Dies sei ein steiler Weg, aber alle müssten den Ausbau bis 2013 schaffen. zum Artikel
Abschließende Lesung im Bundestag
Berlin. Als „Meilenstein“ für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für mehr Bildung hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Ausbau der Kinderbetreuung gelobt. zum Artikel
Am Sonntag entscheidet sich, wer in das Rathenower Stadtparlament einzieht
Rathenow. Viel fällt Ulf Pahling nicht ein, wenn man ihn fragt, was ihn am Sonntag aus der Ruhe bringen könnte. Der Rathenower Wahlleiter ist ein cooler Typ. zum Artikel
Merkel für Kindergelderhöhung und Kinder-Freibetrag - Erhöhung um zehn Euro gilt als sicher
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Absicht bekräftigt, das Kindergeld um zehn Euro für jedes Kind zu erhöhen. In der Etatdebatte des Bundestags warb sie am Mittwoch in Berlin außerdem für einen steuerlichen Grundfreibetrag für jedes Kind. zum Artikel
Zehn Euro Kindergelderhöhung ist nur ein Wahlkampf-Almosen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht sich auf der Generaldebatte zum Bundeshaushalt für eine Kindergelderhöhung um zehn Euro aus. Die Linken-Abgeordnete Diana Golze sieht in den zehn Euro Kindergelderhöhung lediglich einen mickrigen Wahlkampf-Almosen und fordert eine sofortige Anhebung des Kindergeldes von 154 auf 200 Euro. zum Artikel
Die Bundesregierung peilt offenbar eine Erhöhung des Kindergeldes um zehn Euro an. "Ich persönlich halte zehn Euro für jedes Kind nicht für eine schlechte Sache", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag. zum Artikel
Ausbildungsmesse mit etablierten und neuen Anbietern
Belzig. Die Bedeutung der Veranstaltung ist offensichtlich. Bundestagsmitglied Diana Golze (Die Linke) und der Wahlkreisabgeordnete im Landtag Brandenburg, Günter Baaske (SPD), haben ihr Kommen zugesagt. zum Artikel
Berlin (AP). Eine Kindergelderhöhung um zehn Euro im kommenden Jahr wird immer wahrscheinlicher. Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich am Mittwoch im Bundestag offen dafür und brachte auch einen Steuerfreibetrag in gleicher Höhe wie für Erwachsene ins Gespräch. Zugleich machte sie deutlich, dass noch nichts entschieden ist. zum Artikel
Berlin (AFP) — Die Bundesregierung peilt offenbar eine Erhöhung des Kindergeldes um zehn Euro an. "Ich persönlich halte zehn Euro für jedes Kind nicht für eine schlechte Sache", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt. Nach einem Pressebericht ergibt sich auch aus dem Existenzminimum-Bericht der Bundesregierung ein Bedarf zur Erhöhung des Kindergeldes um zehn Euro. zum Artikel
Eltern können auf zehn Euro mehr Kindergeld hoffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Mittwoch im Bundestag, eine Erhöhung um zehn Euro für jedes Kind sei „nicht eine schlechte Sache“ zum Artikel
Düsseldorf, 16.09.2008 (fair-NEWS). Die Ferienfreizeithotline 0800-juleiqua (0800-58534782) war in dieses Jahr so gefragt wie in keinem Jahr zuvor. Bereits zum fünften Mal bot das Institut für Jugendleiter und Qualifikation (#institut juleiqua) die kostenlose Freizeit für überforderte Jugendleiter auf Ferienfreizeiten an. zum Artikel
Die politischen Gegner des SPD-Kandidaten warnen vor Steinmeiers dauernder Abwesenheit
Als die Schlacht von Schwielowsee am Sonntag geschlagen wag, zog sich der Kanzlerkandidat und Übergangs-SPD-Chef Frank-Walter Steinmeier (58) zurück ins Märkische. zum Artikel
Steinmeiers Kanzlerkandidatur bringt dem Kreis Aufmerksamkeit: Reaktionen vor Ort
Belzig. Seit die SPD am Sonntag Vize-Parteichef und Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten gekürt hat, stellen sich die Politiker des Wahlkreises 60 (Fläming, Beelitz, Havelland, Brandenburg/Havel, Jüterbog), in dem Steinmeier 2009 das Bundestags-Direktmandat gewinnen will, auf einen Wahlkampf unter verschärfter Beobachtung ein. zum Artikel
Golze (LINKE): SPD-Ankündigung zu Kindergärten absolut unglaubwürdig
Berlin (LiZ). Die SPD will bis 2013 allen Kindern vom ersten bis zum sechsten Lebensjahr einen gebührenfreien Besuch von Kindergärten und Kindertagesstätten zu ermöglichen. Dazu erklärte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze: zum Artikel
Berlin (Reuters) - Die SPD will für drei Milliarden Euro Steuergeld alle Gebühren für Kindergärten und Kitas abschaffen. Der Parteivorstand werde am Montag ein Eckpunktepapier zur Bildungspolitik beraten, hieß es am Wochenende in der Berliner Parteizentrale. zum Artikel
Antragsteller abgewiesen
Kurz vor der Einführung des so genannten Mobilitätstickets für sozial schwache Menschen herrscht offensichtlich noch ein Durcheinander in den zuständigen Ämtern. So wurden Antragsteller abgewiesen, obwohl sie Sozialhilfeempfänger sind und ein Anrecht auf den verbilligten Fahrschein haben. zum Artikel
Die Nachwuchskräfte in den Oppositionsparteien
Sie sind die nächste Politikergeneration, schon voll im Körperkontakt mit den Bürgern, dennoch lernfähig und machtbewusst genug, um geduldig die Politkarriere-Leiter zu erklimmen. Sie kommen aus relativ jungen Parteien wie Die Linke und noch-etablierten wie der FDP: Sie sind um die 30 und kümmern sich um Probleme jener, die oft viel älter - und ratloser sind als sie. zum Artikel
Diskussion ums Kindergeld
Die Unionspläne für einen Kindergeldaufschlag gehen nach Einschätzung von Sozialverbänden nicht weit genug. zum Artikel
ARD-Fernsehlotterie sorgt für Urlaub am Hölzernen See / Auftakt der Aktion
Räbendorf. Anna-Doreen Jespen aus Kappeln strahlte über das ganze Gesicht. „Das sind schöne Ferien“, sagte die Neunjährige. Mit neun weiteren Steppkes aus Schleswig-Holstein macht das Mädchen seit gestern Urlaub im Kindererholungszentrum (Kiez) am Hölzernen See. zum Artikel
Diana Golze (Die Linke) forscht zu Mitwirkungschancen
Belzig. Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Die Linke) will wissen, wie sehr Kinder und Jugendliche ihre Interessen in den Städten und Gemeinden vertreten sehen. Sie hat die Jungen und Mädchen im Wahlkreis 60, der von Rathenow bis Jüterbog reicht, aufgerufen, ihre Mitwirkungsmöglichkeiten und -wünsche zwischen Havel und Fläming darzustellen. zum Artikel
Jüterbog. Die Linke fordert, das Kindergeld für alle Familien sofort auf 200 Euro anzuheben und nicht den Existenzminimumbericht im Herbst abzuwarten. zum Artikel
Berlin. Die Pläne der Union für einen Kindergeldaufschlag gehen nach Einschätzung von Sozialverbänden nicht weit genug. „Die von der Union vorgeschlagene Erhöhung des Kindergeldes für das erste und zweite Kind um zehn Euro reicht nicht, um die Inflation seit der letzten Kindergelderhöhung 2002 auszugleichen. zum Artikel
Kritik an Vorschlägen zur Kindergelderhöhung
Berlin (RPO). Die Vorschläge des CSU-Familienpolitikers Johannes Singhammer zur Erhöhung des Kindergeldes sind beim Koalitionspartner und der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen. zum Artikel
Kinderschützer kritisieren mangelnde Berücksichtigung von »Hartz-IV«-Familien
Berlin (ddp). Die Opposition im Bundestag lehnt den Vorstoß aus der Union zur Staffelung der geplanten Kindergelderhöhung ab. Politiker von FDP, Linke und Grüne wandten sich am Montag einhellig gegen die Idee des Unions-Familienexperten Johannes Singhammer (CSU), weil sie die Mehrheit der Familien benachteiligen würde. zum Artikel
Diana Golze verspricht Einsatz für Belzig
Belzig. „Die Stadt Belzig hat ihre Hausaufgaben gemacht.“ Das schätzte Diana Golze (Die Linke) nach ihrem Arbeitsbesuch gestern ein. Von der stellvertretenden Bürgermeisterin Hannelore Klabunde und Bauverwaltungschef Christoph Grund hat sich die Abgeordnete des Deutschen Bundestages unter anderem über die Haushaltskonsolidierung, die Neustrukturierung der Kur- und Freizeit-GmbH und die Perspektiven der Kurortentwicklung unterrichten lassen. zum Artikel
Sie sind Anfang Mai Vorsitzende der Kinderkommission geworden. Wenn Sie einen Wunsch frei hätten - wie lautete der?
Ich wünsche mir die Anhebung des Kindergeldes. Aber ich habe viele weitere Wünsche an die Große Koalition, die mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit sogar die Verfassung ändern kann. So hoffe ich, dass noch in dieser Legislaturperiode Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden. zum Artikel
Mittelmark. Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze von der Linkspartei spricht sich für den Erhalt der Grundzentren aus. Sie reagiert damit auf die Kritik an der Landesplanung, die Harald Knauer von der Regionalen Planungsgemeinschaft Fläming-Havelland und Kloster Lehnins Bürgermeister Bernd Kreykenbohm dieser Tage im Landkurier geäußert hatten. zum Artikel
Linke wollen umfassend über Jugenddomizil debattieren
Elstal. Ein leer stehendes Bahngebäude in der Schulstraße 1b könnte zum Jugendklub für Elstal umfunktioniert werden. Diesen Vorschlag machen jedenfalls Wustermarks Linke. Gemeinsam mit der Rathenower Bundestagsabgeordneten Diana Golze haben sie seit dem vergangenen Sommer nach einem geeigneten Haus gesucht und dafür mehrmals bei der Bahn angefragt. zum Artikel
Potsdam. Das teilte der brandenburgische Linke-Vorsitzende Thomas Nord am Samstag mit. Er kündigte an, er wolle in Biskys bisherigem Wahlkreis Direktkandidat werden und sich auch für Platz zwei der Landesliste bewerben. zum Artikel
Bald geht es los! In ganz Deutschland freuen sich Kinder über die ersten „richtigen“ Ferien in ihrem Leben: Wegfahren, Freunde kennen lernen, unbeschwert toben und einfach Spaß haben. zum Artikel
Das Internet ist doch nicht böse
Das Kinderhilfswerk fordert, dass arme Kinder öfter im Netz surfen und prangert die "digitale Ungleichheit" an. Politiker sollten das Netz nicht länger dämonisieren. zum Artikel
Die stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Kinder, Ekin Deligöz (Grüne), kritisiert die Elterngeldregelung. Die traditionelle Aufteilung von Erziehungsarbeit und Beruf sei noch immer ungebrochen, sagte Deligöz der «Berliner Zeitung» (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. »Die Berufspause und Familienarbeit wird ganz überwiegend von den Müttern erbracht«, sagte sie. zum Artikel
SPD und Union streiten über Entlastung der Familien
Einig haben sich die Schwesterparteien CDU und CSU nach Abschluss ihres zweitägigen Treffens in Erding am Montag darin gezeigt, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag zum 1. Januar 2009 anzuheben. zum Artikel
Armut
Besonders gefährdet sind Alleinerziehende mit Kindern. Yasmin und Florian sind zwei dieser Kinder. zum Artikel
(openPR) - Flöhe auf der Ferienfreizeit, Zickenalarm zwischen Mädchen, Mobbing in der Leiterrunde. Jugendleiter auf Freizeiten leben für kurze Zeit in einer anderen Welt: Alles dreht sich um die Ferienfreizeit und die Gruppe. zum Artikel
Opposition kritisiert Schmidt
Berlin. Die Oppositionsparteien haben die Pläne der Regierung zur Stärkung der Kindergesundheit kritisiert. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte in der „Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen“, Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gehe das ernste Thema „mit ein paar lauwarmen Einzelmaßnahmen“ an. zum Artikel
Trauriges Mittelmaß
Berlin. Mittelmaß ist ein Werturteil, mit dem man sich in Deutschland nur ungern zufrieden gibt. Es sei denn, es betrifft die Förderung des Nachwuchses. zum Artikel
Für Fahrradhelme, gegen Solarium
Berlin. Die Gesundheit von Kindern soll stärker gefördert werden. Die Bundesregierung hat dazu am Dienstag ein groß angelegtes Aktionsbündel beschlossen. Sie setzt dabei weniger auf Gesetze, als vielmehr auf Appelle und Aufklärungskampagnen. zum Artikel
Mit einem Solarienverbot für Jugendliche unter 18 Jahren will der Bund die wachsenden Krankheitsrisiken bei Kindern bekämpfen. Doch auch andere Gesundheitsgefahren geben der Regierung Anlass zur Sorge. zum Artikel
Berlin (dpa) - Mit einem Sonnenstudio-Verbot, besseren Vorsorgeuntersuchungen und gesünderem Essen will der Bund die wachsenden Krankheitsrisiken bei Kindern bekämpfen. zum Artikel
Kreislinke verabschiedeten ihr Wahlprogramm / Partei will im Herbst zweitstärkste politische Kraft werden
Nauen. Versammlungsleiter Hendrik Öchsle legt los mit einem Scherz. „Ich bin nicht Diana, wie Ihr seht.“ Zustimmendes Gelächter. Seine Chefin hütet in Rathenow das kranke Kind. Die Kreisvorsitzende der Linken im Havelland strahlt stattdessen von der neuen Website, strategisch gut platziert zwischen „Acht Euro Mindestlohn“ und dem „Volksbegehren fürs Sozialticket“. zum Artikel
Kämpferin für Kinderrechte
Die rote Haarfarbe der Diana Golze korrespondiert bestens mit der Couleur ihrer politischen Heimat, der Linkspartei. Seit 1997 gehört Golze der Partei an, die einst PDS hieß und früher die Nachfolge der Einheitspartei der DDR angetreten war. zum Artikel
Die Kinderkommission ist mit jeweils einem Vertreter jeder Fraktion besetzt
Berlin (ddp). Die Kinderkommission des Bundestags will noch in der laufenden Legislaturperiode die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz erwirken. Kinder hätten als »eigene Bevölkerungsgruppe auch eigenständige Ansprüche an die Gesellschaft«, sagte die neue Vorsitzende der Kommission, Diana Golze (Die Linke), am Mittwoch bei ihrer Amtsübernahme in Berlin. zum Artikel
Diana Golze aus Rathenow ist neue Vorsitzende der Kinderkommission
Rathenow. Die Kinderkommission ist ein Unterausschuss des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Jede Fraktion entsendet nur ein Mitglied in die Kinderkommission – allesamt Frauen. zum Artikel
Die Kinderkommission des Bundestags rechnet noch in dieser Legislaturperiode mit einer Abstimmung im Parlament über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. «Die Voraussetzungen dafür werden nie wieder so günstig sein wie mit einer großen Koalition», sagte die neue Vorsitzende der Kommission, Diana Golze (Linke), am 07.05.2008. zum Artikel
“Das ist Kommerzialisierung durch die Hintertür”, kritisiert Diana Golze den von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten und heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf des Kinderfördergesetzes. zum Artikel
Kritik aus der Union an von der Leyens Plänen
Berlin. Die große Koalition will in dieser Legislaturperiode keine Änderungen am Elterngeld vornehmen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder erteilte am Freitag den Überlegungen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) einen Dämpfer, Väter künftig bei der Kleinkindbetreuung stärker in die Pflicht zu nehmen. zum Artikel
Der Bund macht den Weg für mehr Kitas frei
Der Streit in der Bundesregierung ist beigelegt: Bis 2013 soll jedem Kind unter drei Jahren ein Platz in einer Kindertagesstätte zur Verfügung stehen. In dem Gesetz wird auch das Betreuungsgeld thematisiert. zum Artikel
Zukunftstag öffnet Schülern Türen zu verschiedenen Abeitsplätzen
Belzig. Zum sechsten Mal findet morgen der Zukunftstag im Land Brandenburg statt. Doch die vielfach beschworene Kooperation zwischen Schulen und Betrieben will offenbar nicht so recht gelingen. Denn die Resonanz ist auf beiden Seiten bisher miserabel. zum Artikel
Berlin. Viele Briefe an die Bundestagsabgeordnete Miriam Gruß sind mit Buntstiften verfasst. "Meine Lehrer sollen nicht mehr gemein sein", steht darin zu lesen, oder: "Warum streiten meine Eltern so oft?" Die Verfasser sind Kinder aus ganz Deutschland, die sich mit ihren Wünschen und Sorgen an die 32-jährige FDP-Politikerin wenden. zum Artikel
Kinderkommission des Bundestags wird 20 Jahre alt
Wiesbaden. "Frauen und Gedöns" - für den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatten bestimmte Politikbereiche eindeutige Wertigkeiten. Die Kinderkommission des Bundestags, eine Unterabteilung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, feiert in dieser Woche ihr 20jähriges Bestehen - über solche Tiefen und auch manche Höhen hinweg. zum Artikel
Kinderkommission: Parlamentarisches Gremium für die Rechte der Kleinen feiert 20. Geburtstag
Einen Plüschadler als Maskottchen - das hat nicht jedes Gremium im Bundestag. Genauer gesagt gibt es nur eines: die Kinderkommission, kurz Kiko. Wer meint, eine Gruppe Parlamentarier, die sich ein Stofftier als Erkennungszeichen gibt, sei nicht ernst zu nehmen, hat weit gefehlt: Die Kiko hat bei zahlreichen Projekten erfolgreich mitgemischt. zum Artikel
Neues Projekt des Nachbarschaftsheimes Jüterbog zu Literatur und Theater / Gedankenaustausch erwünscht
Jüterbog. Mit einem neuen Projekt wollen die Mitarbeiter des Nachbarschaftsheimes Jüterbog künftig Jung und Alt zusammenbringen. Im Literatur- und Erzählcafé sollen vor allem ältere und hilfsbedürftige Menschen zusammenkommen, sich untereinander austauschen, aber auch jüngeren Leuten aus ihrem Leben und von ihren Erfahrungen berichten. zum Artikel
Ausstellung „Zug der Erinnerung“ macht bis heute Abend Station auf dem Rathenower Bahnhof
Rathenow. Großer Bahnhof auf dem Bahnsteig 2 in Rathenow. Kurz vor 9 Uhr versammelt sich dort im Scheinwerferlicht der Fernsehkameras die geballte Politprominenz des Havellandes: Landrat Burkhard Schröder ist da, der Rathenower Bürgermeister Ronald Seeger, sein Premnitzer Amtskollege Roy Wallenta, Kreistagschef Jürgen Schiebold, die Bundestagsabgeordnete der Linken, Diana Golze, und die Ausländerbeauftragte des Landes Brandenburg Karin Weiss. zum Artikel
Kabinett beschließt Reform des Kinderzuschlags und höheres Wohngeld
zwd Berlin (tag). Das Bundeskabinett hat Neuregelungen beim Kinderzuschlag beschlossen. Ab Oktober sollen für den Erhalt des Kinderzuschlags einheitliche Grenzen beim Mindesteinkommen gelten – 600 Euro für Alleinerziehende und 900 Euro für Paare. zum Artikel
Jüterbog. Der 24. April ist in diesem Jahr der „Girls’ Day – Mädchen-Zukunftstag“. Unternehmen, Forschungszentren und andere Einrichtungen werden Schülerinnen ab Klasse 5 in Berufsbereiche schnuppern lassen, in denen bisher erst wenige Frauen arbeiten. zum Artikel
Bis 2013 soll in Deutschland einem Drittel der Kinder bis drei Jahre ein Betreuungsangebot zur Verfügung stehen. Ein ehrgeiziges Ziel, für das die Familienministerin nun verstärkt auch private Anbieter ins Boot holen will. zum Artikel
Kreistag beschließt einmütig erweitertes Netzwerk
Havelland. Im Havelland soll jetzt mit Medizinern, zuständigen Gremien und anderen Experten darüber beraten werden, inwieweit Babyklappen und anonyme Geburten in den Havelland-Kliniken in Nauen und Rathenow realisiert werden können. Für diesen Antrag der SPD und CDU (Zählgemeinschaft) votierte der Kreistag am Montagabend mit deutlicher Mehrheit. zum Artikel
Golze (LINKE): Wirksame Reform
Berlin (LiZ). Eine wirksame Bekämpfung der Kinderarmut sei diese seit fast drei Jahren versprochene "Reform" wirklich nicht. Die Koalition beschließe das Gegenteil dessen, was sie den Bürgern versprochen habe, so Diana Golze zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Reform des Kinderzuschlags. zum Artikel
Kommerz mit Kitas
Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Kinderbetreuung in Deutschland stärker privatisieren. Künftig sollen nicht nur gemeinnützige Träger staatliche Zuschüsse erhalten, sondern auch gewinnorientierte gewerbliche Anbieter von Krippen und Kitas. zum Artikel
Bundesregierung hält am Havelausbau fest
Verkehrsbehörden plagen keine Selbstzweifel. »Der Bedarf für das Verkehrsprojekt 17 Deutsche Einheit wie auch für jedes andere Projekt des Bundes ist durch den Beschluss des Bundesverkehrswegeplans festgestellt worden«, sagt Bernd Törkel, Leiter der Abteilung Wasserstraßen und Schifffahrt im Bundesverkehrsministerium. zum Artikel
Diana Golze begrüßt die Entscheidung des Bundessozialgerichts, sich noch in diesem Jahr mit dem Hartz IV-Regelsatz für Kinder zu befassen. Eine schnelle Entscheidung muss her. Mehr als 2,5 Millionen Kinder, die von Hartz IV leben und bei 208 Euro im Monat keine ausreichenden Mittel für Ernährung, Kleidung und Bildung haben, können nicht länger warten, so die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Golze weiter: zum Artikel
Die Linken und ihre Sympathiesanten fordern: Beschäftigung fördern, Arbeit gerecht bezahlen und Sozialleistungen anpassen
Belzig. „Von meiner Hände Arbeit möchte ich leben können – auch in Potsdam-Mittelmark“ – so lautete der programmatische Titel einer Konferenz vor wenigen Tagen. Kreisparteispitze der Linken und die Fraktion aus dem Kreistag Potsdam-Mittelmark hatten dazu ins Technologie- und Gründerzentrum Belzig geladen. zum Artikel
Linke thematisiert das Leben mit Hartz IV
Belzig. Das Thema brennt vielen Betroffenen sicher unter den Nägeln: „Von meiner Hände Arbeit möchte ich leben können – auch in Potsdam-Mittelmark“, lautet das Motto einer Konferenz im Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) Belzig. zum Artikel
Potsdam-Mittelmark - „Von meiner Hände Arbeit möchte ich leben können – auch in Potsdam-Mittelmark“. Unter diesem Motto veranstalten Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der Linkspartei am morgigen Freitag im Belziger Technologie- und Gründerzentrum, Brücker Landstraße 22b, eine Konferenz. Gemeinsam mit Betroffenen, engagierten Einwohnern, Mitgliedern von Vereinen sowie Fachleuten aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft soll über die weitreichenden Folgen von Hartz-IV für viele Menschen öffentlich diskutiert werden. zum Artikel
Berlin (dpa) - Nach monatelangem Streit hat die Koalition einen Kompromiss beim Betreuungsgeld gefunden. Die umstrittene Zahlung an Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe schicken, wird gesetzlich von 2013 an in Aussicht gestellt. zum Artikel
Streit über Betreuungsgeld beigelegt
Berlin (dpa) - Nach monatelangem Streit hat die Koalition einen Kompromiss beim Betreuungsgeld gefunden. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) einigten sich am Mittwoch darauf, dass die umstrittene Zahlung an Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe schicken, gesetzlich von 2013 an in Aussicht gestellt wird. zum Artikel
Bei der Frage um das Betreuungsgeld konnte sich die große Koalition auf einen Kompromiss einigen. Der vor allem von der SPD verlangte Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz wird im Gesetz für den Krippenausbau festgeschrieben. zum Artikel
Potsdam (ddp-lbg). Knapp sieben Monate vor den Brandenburger Kommunalwahlen hat die SPD-Spitze mehrere sozialpolitische Initiativen beschlossen. Parteichef Matthias Platzeck sagte am Samstag in Potsdam: "Es geht um Bausteine für mehr soziale Gerechtigkeit." zum Artikel
Bundestag lehnte Antrag zu reduziertem Steuersatz für Kindersachen ab
Obwohl sich CDU, FDP und LINKE einig sind, dass Produkte und Leistungen für Kinder mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz belegt werden sollten, lehnte der Bundestag gestern einen Antrag der Linksfraktion mit 514 gegen 52 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab. zum Artikel
Auch SPD will Erhöhung ab 2009
Bislang hatten die Sozialdemokraten einem Ausbau von Sachleistungen wie zum Beispiel kostenlosen Angeboten für Betreuung oder Schulessen den Vorzug geben wollen. Nun kündigte Beck an, das zur Verfügung stehende Geld solle je zur Hälfte für beide Zwecke eingesetzt werden. zum Artikel
SPD-Chef Beck: Höheres Kindergeld ab 2009
Berlin. Nach der CDU/CSU hat sich auch die SPD auf eine Erhöhung des Kindergeldes ab 2009 festgelegt. Das teilte Parteichef Kurt Beck nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin mit. zum Artikel
Wie die Flamme in einem vertrockneten Weihnachtsbaum schoss gestern der Streit in der Koalition um den Krippenausbau und das Betreuungsgeld in die Höhe.
BERLIN. In der Koalition schien es gestern so, als hätten alle Beteiligten erst das Ende der drei tollen Tage abgewartet, um sich danach ein Thema zu suchen, bei dem man es den "Freunden" aus der Koalition mal so richtig zeigen kann, dass die Zeit der Büttenkalauer vorbei ist. zum Artikel
Es ist das alte Lied: Reaktion statt Prävention, Wegsperren statt Helfen. Kriminologen können nachweisen, dass Erziehungscamps und noch härtere Strafen keine Lösung gegen jugendliche Gewaltdelikte darstellen. zum Artikel
„Zivilcourage vereint“ bis 16.März
Belzig. Der Jugendwettbewerb „Zivilcourage vereint“ ist um vier Wochen verlängert worden. Die ungewöhnlichen Ferienzeiten haben dies erfordert. Das hat Diana Golze mitgeteilt. Sie ist das vor Ort präsente Bundestagsmitglied der Linken. zum Artikel
Zur Neujahrsbegrüßung kamen gut 100 Gäste ins Bürgerhaus Hohenstücken
Nicht ganz zufällig hat die „Die Linke“ sich das Bürgerhaus Hohenstücken ausgesucht, um zu ihrem Neujahrsempfang einzuladen. Aus Verbundenheit zu den Bürgern, wie Linken-Fraktionschef Alfredo Förster zur Begrüßung formulierte. zum Artikel
Die Linke sitzt in Nauen im neuen Büro / Beratungsstelle für Bürger
Nauen. Für die Linken ist es ein Experiment. So nah am Bürger, mitten in der Stadt und für jeden sichtbar. „Zumindest in Nauen haben wir damit noch keine Erfahrung“, sagte Diana Golze. zum Artikel
Im Frühjahr 2007 hat rbb regional sie bereits in Buschow im Havelland besucht: Andrea Launhardt. Sie hat Weihnachten 2004 die Tsunami auf Sri Lanka knapp überlebt. Einheimische halfen ihr. zum Artikel
Da ist es, das "Unwort des Jahres 2007", frisch gekürt aus mehr als 900 Vorschlägen von der Jury einer "sprachkritischen Aktion" um den Frankfurter Germanisten Horst Dieter Schlosser: Nicht "Bundestrojaner" oder "Präventionsstaat", weder "klimaneutral" noch "epileptisches Singen" - sondern: "Herdprämie". zum Artikel
Diana Golze verschenkt ihr Plus an Abgeordnetenbezügen
Fast ein wenig verschämt kramte die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Die Linke) die 250 Euro aus ihrem hellroten Portmonee. Die ungewöhnliche Barspende aus der eigenen Tasche überreichte die 32-jährige Volksvertreterin gestern Mittag der Vorsitzenden des Behindertenbeirats, Kerstin Huch. zum Artikel
Sozialisten haben ehrgeizige Ziele und wollen im neuen Kreistag die Mehrheiten organisieren
Rathenow. Die Partei „Die Linke“ hat für den Landkreis Havelland den Auftakt zur Kommunalwahl 2008 eingeläutet. Das ehrgeizige Ziel von Christian Görke, Harald Petzold, Diana Golze und Genossen: sie wollen die zweitstärkste politische Kraft im Havelland werden. zum Artikel
Diana Golze (Die Linke) ruft zur Teilnahme auf
Belzig. Die Städte und Gemeinden im Fläming sollten „Orte der Vielfalt“ sein. Diana Golze, vor Ort regelmäßig präsentes Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken, hat deshalb zur Teilnahme am gleich lautenden Wettbewerb der Bundesregierung aufgerufen. zum Artikel
Ende November extra von Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet und deswegen auch mit großem Medien-Tamtam gestartet, steht das neue, zur Internetinitiative 'Ein Netz für Kinder' gehörende Kinderportal FragFinn.de schon in der Kritik. zum Artikel
Scheitert besonderer Schutz an der Haltung der Union?
Berlin (LiZ). DIE LINKE unterstützt die Forderung von SPD-Chef Kurt Beck, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. LINKE-Fraktionschef Gregor Gysi sagte: «Die ablehnende Haltung der CDU/CSU-Fraktion ist nicht hinnehmbar. Wer Kinderschutz will, darf sich der Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung nicht verweigern, weil Kinder einer Gleichstellung und einer besonderen Förderung bedürfen. zum Artikel
Union bremst SPD-Vorstoß aus
Nach den jüngsten Fällen ermordeter Kinder dringt die SPD darauf, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Widerstand kommt aus der Union. Das Vorhaben sei „so sinnvoll wie Zebrastreifen auf einer Formel-1-Piste“. zum Artikel
Streit um Kinderrechte im Grundgesetz
37 Punkte gegen Misshandlung und Verwahrlosung: Einmütig hat die Koalition im Bundestag ein Programm für besseren Kinderschutz verabschiedet. Der Streit über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz schwelt zwischen Union und SPD weiter. zum Artikel
Koalition setzt auf Früherkennung
In einer aktuellen Debatte im Bundestag haben sich am Donnerstag alle Parteien für einen besseren Kinderschutz ausgesprochen. Die Vorstellungen darüber, wie dies zu erreichen ist, gehen aber auseinander. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen wurde nur mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedet. zum Artikel
Platzeck begrüßt Merkels Gesprächsangebot zum Kinderschutz / Neuer Fall von Vernachlässigung in Berlin
Potsdam/Berlin. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat das Gesprächsangebot von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen besseren Kinderschutz in Deutschland begrüßt. zum Artikel
Linkspolitikerin weiter im Gespräch mit der Bahn über einen Klubraum
Auf ihrer politischen Sommertour 2007 versprach Diana Golze, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, sich für einen Jugendklub in Elstal einzusetzen. MAZ-Redakteurin Anke Fiebranz wollte wissen, was aus dem Versprechen geworden ist. zum Artikel
„Die Linke“ diskutiert in Rathenow mit Kulturschaffenden und Lokalpolitikern
Rathenow. Die Partei „Die Linke“ widmet dem „Kulturland Brandenburg“ in ihrem neuen Leitbild ein gesondertes Kapitel. Am Montag diskutierten darüber in Rathenow Kulturschaffende. Sie zeigten auf, dass sie ihre Arbeit vor Ort nicht sorgenfrei verrichten können. zum Artikel
Am Wochenende tagte das Kulturforum der LINKEN – Thema: Kulturelle Bildung. Für alle. Von Anfang an.
Auf der großen Bühne werden Produkte präsentiert von künstlerischer Arbeit. Sie fallen entweder durch beim Publikum oder treiben es zu höchstem Entzücken und massenhaftem Besuch. Doch das, was an Kunst gezeigt werden kann, muss zuvor einen exakten und fantasievollen Arbeitsprozess durchlaufen. zum Artikel
Für soziale Projekte im Wahlkreis
Rathenow. Diana Golze, Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke, hat nicht nur gegen die Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete gestimmt. Weil die Mehrheit im Bundestag für die Diätenerhöhung votierte – mithin auch Diana Golze mehr Geld bekommt – wird sie diese zusätzlichen Einnahmen für Projekte in ihrem Wahlkreis zwischen Rathenow, Brandenburg/Havel und Teltow-Fläming spenden. zum Artikel
Potsdam-Mittelmark. Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Diana Golze, will ihre Diätenerhöhung ab Januar 2008 monatlich für verschiedene Projekte im Wahlkreis oder auch darüber hinaus spenden. zum Artikel
Berlin (LiZ). Die angekündigte Anhebung des Kindergeldes wird nun doch nicht auf Anfang 2009 vorgezogen, sondern kommt nicht vor 2010. Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, kommentierte die Entscheidung der Bundesregierung so: zum Artikel
Neue Landesplanung bringe keine "gleichwertigen Lebensverhältnisse"
Jüterbog. Die Bundestagabgeordnete der Linken Diana Golze schließt sich der Kritik an der Landesplanung an und fordert Korrekturen am neuen Konzept der zentralen Orte. zum Artikel
Abgeordnete Diana Golze (Die Linke) zwischen Bund und Kommune
Belzig. Ein Plädoyer für Belzig als Kreis- und Verwaltungssitz sowie für die Bedeutung der Stein-Therme zur touristischen Entwicklung der Kur-stadt hat die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Die Linke) in einem Gespräch mit dem Fläming-Echo abgegeben. zum Artikel
Der Bundestag hat den umfassenden Ausbau der Kinderbetreuung bis 2013 auf den Weg gebracht. In erster Lesung beriet er heute über die Schaffung eines Sondervermögens in Höhe von 2,15 Milliarden Euro, um die Verdreifachung der Krippenplätze bis 2013 anzuschieben. zum Artikel
Jugendhilfeausschuss beschloss in Nauen Vergabe von drei PKR-Stellen
Nauen. Drei über die Personalkostenrichtlinie (PKR) des Landes Brandenburg geförderte Stellen der Jugendarbeit sollen zum 1. Januar 2008 neu besetzt werden. Das beschloss der Jugendhilfeausschuss auf seiner Sondersitzung am Montagnachmittag in Nauen. zum Artikel
Behörden sehen trotz Abgeordnetenbrief keinen Handlungsbedarf
Belzig. Die Ampel an der Ecke Niemegker Straße/Karl-Liebknecht-Straße reicht für die Schulwegsicherung aus. Das haben Kreisstraßenbetrieb Potsdam-Mittelmark, Rathaus und Polizeiwache Belzig übereinstimmend eingeschätzt. zum Artikel
JÜTERBOG "Es kann nicht sein, dass ganze Regionen zugunsten einer Metropolregion um Berlin abgeschrieben werden." Mit diesem Einwurf bringt sich die Linke-Bundestags- abgeordnete Diana Golze in die Diskussion über Abwanderungsprämien ein. In einer Pressemitteilung der Abgeordneten aus dem Wahlkreis 60, zu dem Jüterbog und Niedergörsdorf zählen, wird vor allem der Aufschrei über die Studie innerhalb der brandenburgischen SPD kritisiert. zum Artikel
Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vorrang des Ausbaus der Kinderbetreuung vor dem Betreuungsgeld unterstrichen. Die Ministerin zollte zugleich Eltern Respekt, die ihre Kinder zu Hause erziehen. zum Artikel
Von Therme bis Schulpolitik – Forum brachte keine neuen Erkenntnisse
Belzig. Viele, für den Zeitrahmen fast zu viele Themen rund um die Zukunft der Stein-Therme sowie die Stadt- und Schulentwicklung standen gestern im Mittelpunkt eines von den Belziger Linken initiierten kommunalpoltischen Forums. Ebenso zahlreich wie die Themen waren auch die Fragen von Moderatorin Ursula Schwill. zum Artikel
Der Kinderschutzbund bezifferte die Zahl der Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahren, die von Sozialhilfe leben, auf 2,6 Millionen. Zusammen mit den Kindern, die an der Grenze zur Hilfsbedürftigkeit sind, seien es sogar 5 Millionen, sagte Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers. zum Artikel
Hartz-IV-Diskussion im Kreishaus
LUCKENWALDE Dass von der Leyen oder Müntefering kommen, hatte Michael Maurer selbst nicht geglaubt. Aber mit einem Vertreter aus den Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend hatte der Gastgeber, der Erwerbslosenarbeitskreis der IG Metall Ludwigsfelde, schon gerechnet, als er Donnerstag zur Podiumsdiskussion "Hartz IV und die Schulkinder" ins Kreishaus eingeladen hatte. zum Artikel
Gemeinde Planebruch: Listen liegen aus
Cammer. In den vier Dörfern der Gemeinde Planebruch geht man in die Offensive. Alle am Breitbandzugang Interessierten können sich in diesen Tagen in die ausliegenden Listen eintragen. "Damit wollen wir den Betreibern wie T-Com zeigen, dass auch in den Dörfern Interesse an DSL vorhanden ist", so Bürgermeister Ulf Dingelstaedt. zum Artikel
Diana Golze (Die Linke): "Degradierung" zu Oberschulen ist der falsche Weg
Belzig. Die im Auftrag des Bildungsministeriums mit Ferienbeginn getroffene Entscheidung des Staatlichen Schulamtes Brandenburg, in Belzig, Lehnin und Ziesar bereits ab dem kommenden Schuljahr keine 11. Klassen einzurichten und damit die gymnasiale Oberstufe auslaufen zu lassen, stößt bei betroffenen Eltern, aber auch bei Politikern auf Kritik. zum Artikel
Potsdam-Mittelmark. Das Staatliche Schulamt Brandenburg (Havel) hat drei Gesamtschulen im Landkreis zu Oberschulen erklärt. Die gymnasialen Oberstufen in Belzig, Ziesar und Lehnin wurden für das kommende Schuljahr gestrichen, wie es gestern aus Belzig hieß. zum Artikel
Berlin - Die Justiz soll nach dem Willen der Bundesregierung künftig auch jugendliche Gewalttäter nach Verbüßen ihrer Strafe einsperren können, wenn von ihnen eine hohe Gefahr ausgeht. Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche ab 14 Jahren beschlossen. zum Artikel
Regierung führt Sicherungsverwahrung ein
BERLIN. Jugendliche, die schwere Straftaten begehen und eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen, sollen künftig nach Haftverbüßung auf unabsehbare Zeit im Gefängnis verwahrt werden können. Das Bundeskabinett beschloss gestern in Berlin einen Gesetzentwurf, mit dem die sogenannte nachträgliche Sicherungsverwahrung unter bestimmten Voraussetzungen auch für Straftäter zwischen 14 und 18 Jahren eingeführt werden soll. zum Artikel
Bundestagsabgeordnete Spielmann schrieb offenen Brief an Firmen – und bekam Antwort von den Linken
Potsdam-Mittelmark. Die mittelmärksichen Firmen sollen mehr ausbilden, fordert SPD-Bundestagsabgeordnete Magrit Spielmann. Pünktlich zum Schuljahresende schrieb sie jetzt einen offenen Brief an die Unternehmen ihres Wahlkreises, zu dem auch Potsdam-Mittelmark gehört. zum Artikel
Regierung will Sicherungsverwahrung für Jugendliche
Berlin - Gefährliche jugendliche Kriminelle können künftig nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe in Sicherungsverwahrung genommen werden. Dies ist bislang nur bei Erwachsenen und Heranwachsenden möglich. zum Artikel
Linkspartei unterstützt Kohle-Volksinitiative
Bad Liebenwerda. Nach Ansicht der Linkspartei im Bundestag muss mittelfristig Schluss sein mit der Braunkohleförderung in der Lausitz. „Deshalb unterstützen wir die Volksinitiative, die neue Fördergebiete gesetzlich verbieten lassen will“, erklärte Dagmar Enkelmann, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, gestern in Sallgast. zum Artikel
Angermünde (cam/MOZ) Bei den Mitarbeitern der Bundespolizei in Angermünde schießen die Gerüchte ins Kraut. Mit einer vom Innenministerium geplanten Strukturreform sollen mehrere Inspektionsstellen im Zuständigkeitsbereich des Bundespolizeiamtes Frankfurt (Oder) zu Revieren umgewandelt werden. "Der Standort Angermünde bleibt aber erhalten und wird die bisherigen Standorte Gartz und Manschnow in sich vereinigen." Das sagte gestern der Leiter der Inspektionsstelle Olaf Symanzik anlässlich eines Informationsbesuchs der Bundestagsabgeordneten von Die Linke, Diana Golze. zum Artikel
Für Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Die Linke) wirft der Krankenhausverkauf viele Fragen auf
BELZIG Anders als viele Minister oder andere prominente Politiker nahm sich Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Fraktion Die Linke) gleich zwei Tage Zeit, um sich in dieser Woche in ihrem Wahlkreis umzuschauen. zum Artikel
Reiches Land – arme Kinder. Sprösslingen von Hartz IV Familien bleibt nicht viel zum Essen übrig: gut 2,70 pro Tag dürfen sie verspeisen, so die Kalkulation der Behörden. Pech, wenn das Essen in der Schule mehr kostet, da bleibt die ausgewogene Ernährung auf der Strecke. zum Artikel
Berlin (ddp) Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt sich bei ihren Plänen zum Ausbau der Kleinkindbetreuung nicht beirren. Die Debatte darüber sei "überfällig", sagte die Ministerin am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde des Bundestages. zum Artikel
"Erschreckende Ahnungslosigkeit"
SPD-Chef Beck kritisiert den Vorschlag von Bundesfamilienministerin von der Leyen, einen Schulkindergarten einzuführen. Grüne, Linke und SPD verlangen einen Finanzierungsvorschlag. zum Artikel
Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Betreuung von Kindern unter drei Jahren massiv ausbauen. zum Artikel
Berlin (dpa) Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Forderung nach Schaffung von 500 000 zusätzlichen Krippenplätzen in Deutschland bekräftigt. Um dieses Ziel bis 2013 zu erreichen, müsse sich auch der Bund finanziell deutlich stärker engagieren, sagte die Sprecherin von der Leyens am Freitag in Berlin. zum Artikel
Oppositionschefin wirft dem Ministerpräsidenten vor, vielen Ankündigungen keine Taten folgen zu lassen
Potsdam - Brandenburgs Links-Opposition hat Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) eine nur „kosmetische Familienpolitik“ vorgeworfen. „Es wird viel angekündigt, aber zu wenig getan. Es fehlt eine präventive langfristige Strategie“, kritisierte PDS-Fraktionschefin Kerstin Kaiser am Dienstag. Platzeck habe zwar verkündet, Brandenburg zu einem der kinder- und familienfreundlichsten Länder der Bundesrepublik zu machen. zum Artikel
Koalition streitet über Gratis-Kindergärten
Der Konflikt in der Großen Koalition über die Familienpolitik wird schärfer. SPD-Fraktionschef Struck unterstützt die Idee von Finanzminister Steinbrück, mehr Geld in kostenlose Kindergartenplätze zu investieren und dafür das Kindergeld zu beschränken. Die Union tobt. zum Artikel
Platzeck pfeift Steinbrück zurück
Gratis-Kitas gerne, weniger Kindergeld nein danke: Finanzminister Steinbrück muss für seinen Vorschlag, zur Finanzierung kostenloser Kindergartenplätze das Kindergeld zu kürzen, scharfe Kritik von allen Seiten einstecken - auch von seinem Parteichef. zum Artikel
Potsdam (ddp) Die brandenburgische Linkspartei dringt auf einen vollen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Die bestehenden Einschränkungen unter anderem für unter drei Jahre alte Kinder arbeitsloser Eltern müssten aufgehoben werden, sagte die stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Diana Golze am Montag in Potsdam. zum Artikel