BERLIN - Diana Golze (Die Linke), Bundestagsabgeordnete aus Rathenow, wird weiterhin Geld für gemeinnützige Zwecke im Wahlkreis 61, zu dem auch der Hohe Fläming gehört, spenden. zum Artikel
Helga und Günter Kästner ausgezeichnet / Neujahrsempfang in der Stein-Therme
BAD BELZIG - Die Arbeit an der begonnenen Fortsetzung der Bad Belziger Chronik kann nun ohne Geldsorgen weiter gehen. Die beiden Autoren Helga und Günter Kästner dürfen sich über einen Scheck von 1000 Euro freuen. Sie sind Träger des Förderpreises Bad Belzig 2011. zum Artikel
Bundestagsabgeordnete Diana Golze spendet Differenz ihrer Diätenerhöhung
JÜTERBOG - Einrichtungen oder soziale Projekte, die dringend Hilfe benötigen, können sich an Diana Golze, Bundestagsabgeordnete der Links-Fraktion, wenden. Sie ermutigt erneut die Bürger in ihrem Wahlkreis, dazu zählen Teile des Kreises Teltow-Fläming, Potsdam-Mittelmark, Havelland und die Stadt Brandenburg, sie zu benachrichtigen. zum Artikel
Die Hartz IV-Deutschlandkarte
Rund 12 Millionen Menschen sind laut Paritätischem Armutsbericht in Deutschland armutsgefährdet – 14,5 Prozent der Bevölkerung. Alarmierend sei, dass auch in Jahren mit starkem Wirtschaftswachstum wie 2006, 2007 oder 2010 die Armut nicht zurückgegangen sei. „Es handelt sich um eine Verhärtung der Armut auf sehr hohem Niveau“, stellt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider fest. zum Artikel
Paritätischer Wohlfahrtsverband stellt Armutsbericht vor. Linke spricht von »Unsozialpolitik«
Die Daten belegten, daß »Aufschwünge seit Jahren nicht bei den Menschen ankommen«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, bei der Vorstellung des Armutsberichts 2011 am Mittwoch in Berlin. Die Quote der armutsgefährdeten Menschen von gut 14 Prozent habe sich unabhängig vom Wirtschaftswachstum »festgefressen«. zum Artikel
Berlin (dpa) - Jeder siebte Deutsche ist nach wie vor von Armut bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Armutsbericht, den der Paritätische Gesamtverband am Mittwoch in Berlin vorstellte. zum Artikel
Der Aufschwung läuft an den Armen vorbei
Berlin (dapd). Die Armen bleiben beim wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland außen vor. Seit Jahren ist der Anteil der armutsgefährdeten Menschen unverändert, wie der Armutsbericht 2011 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt. Die Quote von gut 14 Prozent habe sich unabhängig vom Wirtschaftswachstum "festgefressen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, am Mittwoch in Berlin. zum Artikel
Bündnis bittet, am Sonnabend zusätzlich für Bedürftige einzukaufen
BAD BELZIG - Ein Aktionsbündnis mit Bürgermeisterin Hannelore Klabunde (parteilos) sowie den Bundestagsabgeordneten Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Diana Golze (Die Linke) hat zur Solidarität aufgerufen. Es will „Weihnachten für alle“ verwirklichen. zum Artikel
Einigung beim Kinderschutzgesetz: Nachdem die Länder zunächst auf Blockade waren, haben sie dem Bund nun mehr Geld abgerungen - etwa für Familienhebammen. Auch Ärzten stehen damit neue Regeln ins Haus.
Die Blockade beim Kinderschutzgesetz scheint aufgelöst. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und Manuela Schwesig (SPD), Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. zum Artikel
Dialog mit den Linken: Lehrer kritisieren „unausgereifte“ Pläne zur Einführung der „Schule für alle“
JÜTERBOG - Das Projekt ist ehrgeizig. Ab 2020 sollen alle Kinder, auch behinderte und lernschwache, gemeinsam eine Regelschule besuchen, so die Pläne der Landesregierung. Auch im Landkreis Teltow-Fläming soll es auf freiwilliger Basis Pilotschulen geben. Bis 3. Februar können sich Schulen bewerben. Doch das Interesse scheint gering zu sein. zum Artikel
Kita-Gruppe gestaltet Ausstellung „Justitia mit Kinderaugen gesehen“
RATHENOW - Frank Jüttner bekam einen Schreck. „Mein Opa“, sagte der Junge aus der Kita „Die kleinen Philosophen“ in Rathenow, „der muss jede Woche zum Gericht“. Der Fall war schnell gelöst. Jüttner hatte es nicht mit dem Enkel eines Gewohnheitsganoven zu tun. Der Opa bewirtschaftet die Gerichtskantine, ist Koch und deshalb logischerweise täglich im Gerichtsgebäude. Wie setzen Kinder das Thema Gericht und Recht um, wenn sie Bilder malen sollen? Ideenreich auf jeden Fall. zum Artikel
Jugend-Karlspreis ausgeschrieben
BAD BELZIG - Mit dem Karlspreis für die Jugend soll die Entwicklung eines europäischen Bewusstseins unter jungen Menschen gefördert werden. Diana Golze (Die Linke), Mitglied des Bundestages, hat darauf aufmerksam gemacht und die 16- und 30-Jährigen zwischen Havel und Fläming, die sich für die europäische Integration engagieren, zur Bewerbung aufgerufen. zum Artikel
JÜTERBOG - Eine Schule für alle. Das Stichwort Inklusion sorgt in der bildungspolitischen Landschaft Brandenburgs für Gesprächsstoff. Damit ist gemeint, dass Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und sonderpädagogischen Förderbedarfen in das allgemeine Bildungssystem eingebunden werden sollen. zum Artikel
OECD bescheinigt Deutschland schnell wachsende Kluft zwischen Arm und Reich
Berlin (dpa/nd). Die Einkommenskluft zwischen Arm und Reich ist in Deutschland in den vergangenen zwei Jahrzehnten erheblich stärker gewachsen als in den meisten anderen Industrienationen. Dies zeigt eine am Montag von der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vorgelegte Studie. zum Artikel
Diana Golze kritisiert Maia
BAD BELZIG - Die Mittelmärkische Agentur zur Integration in Arbeit (Maia) wird voraussichtlich in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro für die Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen ausgeben. Damit werde ziemlich genau das Vorjahresniveau erreicht. zum Artikel
Politiker dürfen Kindern Märchen erzählen
Ungestraft eine „Märchenstunde“ abhalten durften gestern die Bundestagsabgeordnete der Linken, Diana Golze, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher. zum Artikel
Kranzniederlegungen auf dem Weinberg und am Fontanepark
RATHENOW - Auch im Havelland gedachten die Menschen am gestrigen Volkstrauertag der Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft, Vertreibung und Terrorismus. Die Gedenkfeier in Rathenow fand auf dem auf dem Weinberg statt. Bürgermeister Ronald Seeger und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Diana Golze, Abordnungen aller im Stadtparlament vertretenen Fraktionen, Vertreter des gesellschaftlichen Lebens und Einwohner legten am hölzernen Kreuz auf dem Soldatenfriedhof Kränze nieder. zum Artikel
JÜTERBOG - Die Linke-Abgeordnete Diana Golze ist in den 16-köpfigen Vorstand ihrer Bundestagsfraktion gewählt worden. zum Artikel
Verbände kritisieren Betreuungsgeld
Die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg kündigte eine Initiative an, um das Vorhaben im Bundesrat zu stoppen. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär sprach dagegen von einem "guten Signal". zum Artikel
Fragestunde mit Landesministern der Linken / Kandidaten für den Landesvorstand stellen sich vor
LUCKENWALDE - Luckenwalde ist nicht Erfurt. In Erfurt, wo sich die Linke vor zwei Wochen zum Bundesparteitag traf, da lag Energie in der Luft, da wurde geklatscht und gejubelt. Oskar Lafontaine kehrte auf die große Bühne zurück. Die hässlichen Personalquerelen der vergangenen Monate verblassten. zum Artikel
Fragestunde mit Landesministern der Linken / Kandidaten für den Landesvorstand stellen sich vor
LUCKENWALDE - Luckenwalde ist nicht Erfurt. In Erfurt, wo sich die Linke vor zwei Wochen zum Bundesparteitag traf, da lag Energie in der Luft, da wurde geklatscht und gejubelt. Oskar Lafontaine kehrte auf die große Bühne zurück. Die hässlichen Personalquerelen der vergangenen Monate verblassten. zum Artikel
Ein Antrag für alle Leistungen: Bildungspaket soll unbürokratischer werden
Berlin – Bedürftige Familien sollen künftig leichter Zuschüsse aus dem sogenannten Bildungspaket beantragen können. Bund, Länder und Gemeinden verständigten sich bei ihrem Treffen am Mittwoch darauf, Zuschüsse für warme Mittagessen, Schulausflüge oder Freizeitaktivitäten künftig auf der Grundlage eines einzigen Antrags zu gewähren. Dies teilte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit. Zuvor hatte die Opposition das aus ihrer Sicht umständliche Verfahren scharf kritisiert. zum Artikel
Die Linksfraktion hält die Familienpolitik der Bundesregierung für rückständig und realitätsfremd. Dies wurde am vergangenen Donnerstag im Bundestag erneut deutlich. Anlass der Debatte war ein von der Linksfraktion vorgelegter Antrag (17/6915) mit dem Titel "Für eine moderne und zukunftsweisende Familienpolitik". zum Artikel
Das neue Gesetz wird von allen Fraktionen begrüßt. Die Finanzierung der frühen Hilfen bleibt aber umstritten
Es ist bislang noch nicht allzu häufig vorgekommen, dass Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ein Projekt erfolgreich abschließen konnte, an dem ihre Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) gescheitert ist. Auch dies dürfte den sichtlichen Stolz Schröders erklären, als der Bundestag am vergangenen Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum besseren Kinderschutz (17/6256) ohne Gegenstimmen verabschiedete. zum Artikel
Kritik an der Familienpolitik der Bundesregierung übten die Oppositionsfraktionen während der ersten Lesung eines von der Linksfraktion vorgelegten Antrages (17/6915) am Donnerstag, 27. Oktober 2011 im Bundestag. Statt an Ehegattensplitting und Betreuungsgeld festzuhalten, müsse die Infrastruktur bei der Kinderbetreuung ausgebaut und das Elterngeld weiterentwickelt werden, lautete die Forderung von SPD-, Grünen- und Linksfraktion. zum Artikel
Neues Gesetz soll Kinder besser schützen
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen ein Gesetz für den besseren Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Missbrauch beschlossen. Mit dem Kinderschutzgesetz würden die Voraussetzungen geschaffen, dass alle Beteiligten eng zusammenarbeiten, um Kinder vor Misshandlung zu bewahren, sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am Donnerstag. zum Artikel
Vernetzung als Prävention
Der Bundestag hat einen besseren Schutz von Kindern vor Missbrauch und Vernachlässigung beschlossen. Dies soll durch eine Vernetzung der zuständigen Stellen und den Einsatz von Familienhebammen geschehen. Dazu verabschiedete das Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke ein Bundeskinderschutzgesetz. zum Artikel
Nach dem 1. November bleibt das Polizeigebäude übergangsweise den ganzen Tag offen
RATHENOW - Ab dem 1. November greift die Polizeireform. In Rathenow wird es dann keine Polizeiwache mehr geben sondern nurmehr ein Polizeirevier. Obwohl in der Polizeistrukturreform des Landes ausdrücklich klargestellt wird, dass diese Polizeiposten Tagesreviere sind, die in der Nacht geschlossen haben, wird das Revier in Rathenow vorerst 24 Stunden besetzt sein. Das teilte jetzt Polizeidirektor Peter Meyritz dem Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke und dessen Bundestagskollegin Diana Golze mit. zum Artikel
Astrit Rabinowitsch schlägt Konferenz aller Fraktionen vor / Diana Golze unterstützt Vorstoß
BAD BELZIG - In ihrem Kampf um die Schaffung einer festen Personalstelle für die Integration von Ausländern in Potsdam-Mittelmark lassen die Linken offensichtlich nicht locker. Trotz ihrer demütigenden Niederlage in der Juni-Sitzung des Kreistages hat die Vorsitzende des Sozialausschusses, Astrit Rabinowitsch, nun einen erneuten Vorstoß gewagt. zum Artikel
Festveranstaltung der Stadt Rathenow zum 21. Jahrestag der Deutschen Einhei
RATHENOW - Mit einem Festakt würdigte die Stadt Rathenow gestern den 21. Jahrestag der Deutschen Einheit. An der Veranstaltung im Festsaal der städtischen Musikschule nahmen Vertreter des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens teil. zum Artikel
BAD BELZIG - Eine Debatte des Deutschen Bundestages von der Zuschauertribüne zu verfolgen und womöglich Blicke hinter die Kulissen des Parlaments zu werfen, ist durchaus möglich. Seit 1974 werden solche Angebote regelmäßig unterbreitet. zum Artikel
Die Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen waren sich einig: Die Kinderrechte sollen ins Grundgesetz aufgenommen werden und das Asyl- und Aufenthaltsrechts sind an die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen anzupassen. Der Bundestag beriet am Freitag, 23. September 2011, über einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion (17/6920) in erster Lesung. Bei den Koalitionsfraktionen stieß die Forderung auf ein geteiltes Echo. zum Artikel
Abgeordnete der Region nehmen die Papst-Rede unterschiedlich auf
JÜTERBOG/BERLIN - Alle sechs Bundestagsabgeordneten, die im Süden des Kreises Teltow-Fläming vertreten sind, haben gestern die Rede des Papstes im Parlament verfolgt. Sie gingen mit unterschiedlichen Eindrücken aus der Sondersitzung heraus, waren aber nicht wirklich zufrieden. zum Artikel
Bund streicht Essengeld für Schüler / Politiker fürchten Finanzierungslücke
BAD BELZIG - Müssen Kinder aus armen Familien künftig hungrig zum Unterricht gehen? Knurrende Mägen auf dem Pausenhof drohen, denn in anderthalb Jahren läuft die Unterstützung des Bundes für ein warmes Mittagessen in den Schulen und Horten ab. zum Artikel
Designierter Linksparteichef Stefan Ludwig gewinnt junge Stellvertreter mit Erfahrung: Diana Golze und Thomas Domres
Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (LINKE) verfügt schon über eine jahrelange Erfahrung im politischen Geschäft und gilt mit ihren erst 36 Jahren trotzdem noch als junges Talent. zum Artikel
Linke-Fraktionschef Alfredo Förster erklärt: "Das Feiern selbst ungewöhnlicher, interkultureller Feste ist für viele Brandenburgerinnen und Brandenburger in den letzten Jahren in unserer Stadt selbstverständlicher geworden. Anliegen der jeweiligen, oft ausländischen Organisatoren ist es, das gutnachbarschaftliche und aufgeschlossene Zusammenleben von zugewanderten und einheimischen Bürgern in unserer traditionell weltoffenen Bürgerschaft zu fördern." zum Artikel
FDP will Schuldengrenze für Sozialausgaben
Berlin (RPO). Angesichts der hohen Staatsverschuldung will die FDP die Sozialausgaben begrenzen. "Es ist ein Gebot der Klugheit, dass der Staat nicht mehr ausgibt, als die Bürger erwirtschaften", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner in einem Interview. Bei der Opposition stieß der Vorstoß auf scharfe Kritik. zum Artikel
Kauder stellt sich gegen Ministerin Schröder
In der CDU ist Streit über die Zukunft des Elterngeldes entbrannt: Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums wies in Berlin den Vorschlag von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) zurück, das Elterngeld in zwei Jahren auf den Prüfstand zu stellen. zum Artikel
Bundesrepublik altert weiter / Armut unter Minderjährigen bleibt konstant
Mehr als eine Generation von Kindern und Jugendlichen ist schon im vereinten Deutschland aufgewachsen. Doch noch immer sind die Bedingungen für sie in Ost und West recht verschieden. Zu diesem Ergebnis kam das Statistische Bundesamt (Destatis) in seiner jährlichen Stellungnahme zur Lebenssituation der Kinder, die es gestern in Berlin abgab. zum Artikel
Jugend aus Wahlkreis 61 kann sich für einjährigen Austausch bewerben
BAD BELZIG - Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) werden 2012/2013 wieder 285 Schüler und 75 junge Berufstätige mit Hilfe eines Stipendiums des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA verbringen können. zum Artikel
Im Optikpark wurde am Sonnabend die „Stadt der Kinder“ eingeweiht
RATHENOW - „Ich bin in der zu drei Viertel zerstörten Stadt Rathenow aufgewachsen – jetzt habe ich mit den Kindern ein neues Rathenow aufgebaut“, erzählte Bernd Gensicke, Jahrgang 1944, den alle auf der Baustelle respektvoll nur „Meister Bernd“ nannten. zum Artikel
Im Optikpark haben gestern 70 Kinder begonnen, eine Stadt nach ihren Vorstellungen zu bauen
RATHENOW - Solche Warnschilder hat es noch nie gegeben. „Betreten der Baustelle nur für Kinder“, steht da zu lesen und: „Erwachsene ohne Begleitung von Kindern haben keinen Zutritt.“ zum Artikel
Die SPD-Fraktion sorgt sich um das Schicksal von Asylbewerbern im Kinder- und Jugendalter. Die Parlamentarier fordern die Regierung in ihrem Antrag (17/6455) auf, künftig alle Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in das Bildungs- und Teilhabepaket einzubeziehen. zum Artikel
Alle Fraktionen signalisieren viel Zustimmung zum Gesetz der Regierung. Kritisiert wird die Finanzierung
Vielleicht war es auch politisch ein gutes Omen, dass Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am vergangenen Donnerstag Mutter eines gesunden Mädchens wurde. Zumindest war die Bundestagsdebatte am folgenden Tag über das von ihrem Ressort vorgelegte Bundeskinderschutzgesetz (17/6256) von auffallend großer Harmonie geprägt. zum Artikel
Die Namen Jessica, Kevin und Lea-Sophie erinnern an spektakuläre Todesfälle aus dem vergangenen Jahrzehnt. Die drei Kinder wurden von ihren überforderten Eltern vernachlässigt und starben, weil auch die zuständigen Jugendämter nicht genau hinschauten. Der Aufschrei in der Gesellschaft mündete damals in ein schärferes Kinderschutzgesetz, das seit 2007 vorliegt, diskutiert und verworfen wurde. zum Artikel
Sowohl die Koalitions- als auch die Oppositionsfraktionen haben ihre prinzipielle Zustimmung zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Bundeskinderschutzgesetzes (17/6256) signalisiert. zum Artikel
Große Ferienaktion im Optikpark
RATHENOW - Mädchen und Jungen von sechs bis zwölf Jahren bekommen eine Woche lang die Möglichkeit, eine „Stadt der Kinder“ zu bauen. Dafür wird im Optikpark eine Grünfläche in der zweiten Ferienwoche zur Baustelle. zum Artikel
Seit März betreut Diana Golze, MdB, eine russische Stipendiatin
RATHENOW - Dass man den deutschen Bundestagsabgeordneten von oben bei der Arbeit zuschauen kann, das findet Anna Rakhmanko immer noch sehr erstaunlich. Der Besucherwurm, der Tag für Tag in die Reichstagskuppel hochkriecht, hat es ihr angetan. zum Artikel
Bürgel-Schule Rathenow wurde am Mittwoch offiziell „Unesco-Projektschule“
RATHENOW - „Es war ein langer Weg von der Mitarbeit der Schule bis zum offiziellen Titel“. Das sagte gestern der Bürgermeister der Stadt Rathenow, Ronald Seeger. zum Artikel
KRANKENKASSEN
Scheinargumente, geschlossene Geschäftsstellen, endlose Telefonschleifen: Fast jeder Abgeordnete konnte vergangenen Donnerstag während einer Aktuellen Stunde zu den Folgen der Insolvenz der City BKK von Versicherten dieser Krankenkasse berichten, denen andere Kassen die Aufnahme verweigert haben, obwohl sie dazu verpflichtet sind. zum Artikel
Kinder dürfen Lärm machen
Kinderlärm ist keine schädliche Umweltemission mehr: Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Damit sind spielende Kinder, auch wenn sie etwas lauter sind, künftig kein Klagegrund mehr gegen Kindertagesstätten und Spielplätze. zum Artikel
Mehrheit der 4000 Berechtigten hat noch keinen Bedarf gemeldet
BAD BELZIG - Alle Familien, die Leistungen aus dem im März verabschiedeten Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung erhalten können, sollen nochmals angeschrieben werden. Das haben die Linken gefordert. zum Artikel
Bergmann fordert Bundesfonds
Die Kindesmissbrauchs-Sonderbeauftragte der Bundesregierung Bergman legt ihren Abschlussbericht vor und fordert Finanz- und Therapiehilfe selbst für Opfer bereits lange zurückliegender Taten. Die SPD-Politikerin erntet großes Lob, sieht ihre Arbeit jedoch noch längst nicht beendet. zum Artikel
Wenig Einigkeit um Elterngeld bei SPD, CDU, FDP und Linke
Während man bei der FDP das Elterngeld als gescheitert ansieht und ein Kinder-Grundeinkommen fordert, verteidigen SPD, CDU und Linke das 2007 eingeführte Konzept. Die SPD lobte dabei vor allem die familienpolitische Leistung der Großen Koalition. Ein wenig Kritik hatte darüber hinaus jedoch die Linke übrig. zum Artikel
Die Koalition sieht Nachholbedarf bei der Förderung von Jungen - die Opposition nur bedingt
Das hatten sich die Koalitionsfraktionen wohl anders gedacht. Eigentlich hatten CDU/CSU und FDP mit ihrem Antrag "Neue Perspektiven für Jungen und Männer" (17/5494) Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) demonstrativ den Rücken stärken wollen für deren Anliegen, das Augenmerk der Politik auf die Probleme von Jungen und Männern zu lenken. zum Artikel
Debatte um geringe Akzeptanz der neuen Leistungen / Von der Leyen plant Fristverlängerung
Ende März wurde das neue Bildungspaket für Kinder beschlossen – aber bisher wollen es nur zwei Prozent der Berechtigten haben. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellte gestern verlängerte Antragsfristen in Aussicht. zum Artikel
Hilfen aus dem Bildungspaket werden wegen bürokratischer Verfahren und zu kurzer Antragsfristen nur zögerlich eingefordert
Am Montag gestand Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, erstmals ein, dass ihr Bildungspaket nicht angenommen wird. Bereits als die Bundesregierung mit dreimonatiger Verspätung Ende März die Hartz-IV-Reform und damit die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Bildungshilfen für Kinder und Jugendliche durchsetzte, kritisierten Wohlfahrtsverbände, Erwerbslosenorganisationen und die Oppositionsfraktionen die Neuregelungen. Was sie befürchteten, ist nun eingetreten. zum Artikel
BAD BELZIG - Am 14. April findet der Zukunftstag im Land Brandenburg statt. Jungen und Mädchen haben dann Gelegenheit, jene Berufe kennen zu lernen, in denen ihr Geschlecht jeweils unterrepräsentiert ist. zum Artikel
Stadtverordnete streiten über Satzung
RATHENOW - Als Diana Golze am Mittwochnachmittag die Sondersitzung der Stadtverordneten eröffnete, da sah alles nach einer würdigen, wohlgeordneten Veranstaltung aus. Einer Schweigeminute für die Erdbebenopfer in Japan folgte ein Lob Golzes für die Stadtverwaltung, die bei der Beantragung von Mitteln für die Sprachförderung von Kindern schnell und effektiv gehandelt habe. zum Artikel
Linke beraten morgen in Bad Belzig
BAD BELZIG - Nicht weniger als vier märkische Minister werden am Wochenende in der Kur- und Kreisstadt erwartet. Anlass ist die Regionalkonferenz der Linken. zum Artikel
Rund 1000 Teilnehmer erwartet / Debatte um Kernkraft unter Bundestagsabgeordneten der Region
Angesichts der Reaktor-Katastrophe in Japan rufen Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände, die Studentenvertretung der Universität Potsdam, linke Gruppen und die Grünen zu einer landesweit zentralen Demonstration gegen Atomkraft am morgigen Donnerstag in Potsdam auf. Der Protestmarsch soll 18 Uhr am Luisenplatz beginnen und zwei Stunden dauern. zum Artikel
Linke lässt Gema-Gebühren prüfen
Potsdam - Die Gema-Gebühren für Kindergärten stehen weiter in der Kritik. Die Linke hat die brandenburgische Landesregierung jetzt aufgefordert, zu prüfen, ob die Zahlungen für Kopien von Notenblättern aus Liederbüchern und für öffentliche Gesangsauftritte der Kinder überhaupt rechtlich zulässig sind. zum Artikel
BAD BELZIG - Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist offensichtlich auch bei der Hartz IV-Behörde im Fläming angekommen. Die Zahl der sogenannten Aufstocker, also Arbeitnehmern, die zusätzlich zu ihrem Lohn noch Sozialhilfe beziehen müssen, ist im Landkreis Potsdam-Mittelmark deutlich zurückgegangen. zum Artikel
BAD BELZIG - Die Bundestagsabgordnete Diana Golze (Die Linke) möchte ihre Diätenerhöhung auch in diesem Jahr an soziale und gemeinnützige Einrichtungen in ihrem Wahlkreis 61 spenden. zum Artikel
Reiches Deutschland, arme Kinder: Jedes sechste Kind lebt in unserem Land in Armut. Das sind mehr als 2,5 Millionen Mädchen und Jungen. Sie fühlen sich wegen ihrer Armut diskriminiert und können sich viele Freizeitangebote nicht leisten. zum Artikel
Berlin (dpa) - Wegen des absehbaren Scheiterns der Hartz-IV-Reform im Bundesrat fordert die SPD, dass die Regelsätze auch ohne neues Gesetz pünktlich zum Jahreswechsel erhöht werden. zum Artikel
BAD BELZIG - Romi Richter und Sohn Finn-Luca sowie Dennis Petrov mit Sohn Stefan und Tochter Nicole haben endlich ein paar warme Sachen. Gestiftet von der Volkssolidarität, vermittelt von Renate Rother von der Bad Belziger Tafel, welche neuerdings ebenfalls im Wohngebiet Klinkengrund ihr Quartier hat, konnten die Jungen und Mädchen in dieser Woche mit Anoraks und Wollpullover ausgestattet werden. zum Artikel
Berlin (dpa) - Wegen des absehbaren Scheiterns der Hartz-IV-Reform im Bundesrat fordert die SPD, dass die Regelsätze auch ohne neues Gesetz pünktlich zum Jahreswechsel erhöht werde. zum Artikel
Berlin (dapd) Bundesfamilien- ministerin Kristina Schröder (CDU) will Kinder besser vor Missbrauch und Vernachlässigung schützen. Die Ministerin legte am Dienstag in Berlin den Entwurf für ein neues Kinderschutzgesetz vor. zum Artikel
Politiker in Grundschulen zu Gast
BAD BELZIG - Politische Prominenz war am Freitag Vormittag vielerorts in Grundschulen zu Besuch. Anlass war der bundesweit veranstaltete Vorlesetag. zum Artikel
Kranzniederlegungen auf dem Weinberg und im Fontanepark/Landkreis gedenkt in Falkensee
RATHENOW - In den Städten und Dörfer im Havelland gedachten Menschen am gestrigen Volkstrauertag der Opfer von Kriegen, Gewaltherrschaft, Vertreibung und Terror. zum Artikel
Erster Ball des Rathenower Unternehmervereins im Kulturzentrum
RATHENOW - Zu seinem ersten Ball hatte der Rathenower Unternehmerverein am Freitagabend ins Kulturzentrum eingeladen. Die 130 Eintrittskarten waren begehrt, das Haus ausverkauft. Festliches Ambiente, gute Kultur und eine nahezu perfekte Organisation sorgten für einen Ballabend, der den gut gelaun-ten Gästen noch lange in Erinnerung bleiben dürfte. zum Artikel
Zwei Abgeordnete bringen Bundesthemen nach Jüterbog
JÜTERBOG - Die Gymnasiasten waren gut vorbereitet. Zwar hat keiner der Jüterboger Oberstüfler Politikunterricht – das Wahlfach kam mangels Interesse nicht zustande –, dennoch verlangten sie klare Antworten von Frank-Walter Steinmeier, dem SPD-Fraktionschef im Bundestag. zum Artikel
Lebenslange Haft für junge Straftäter
"Sicherungsverwahrung ist eine der schärfsten Sanktionen, die das deutsche Strafrecht vorsieht", sagte Zypries. In Deutschland seien deswegen 400 Personen gemäß Erwachsenenstrafrecht eingesperrt. Zwar würden nur sehr wenige nach Jugendstrafrecht verurteilte Täter rückfällig, dennoch sei eine solche "ultima ratio" nötig. zum Artikel
Linke werden Samstag voraussichtlich Alfredo Förster ins Rennen um das Rathaus schicken
Der Stadtverband der Linken hat sich einiges einfallen lassen, um die Gesamtmitgliederversammlung am Samstag im Ratssaal des Altstädtischen Rathauses sozusagen zur Krönungsmesse ihres Oberbürgermeister-Kandidaten 2011 werden zu lassen. zum Artikel
Für die Kreistagsfraktion gehört die Pritzerber Rohrweberei in ein Kreisentwicklungsbudget
PRITZERBE - „Was, ihr kocht euer Schulessen noch selbst?“ Ungläubig nahmen die Mitglieder der Links-Fraktion im mittelmärkischen Kreistag zur Kenntnis, dass sich im nördlichsten Zipfel von Potsdam-Mittelmark ein längst verloren geglaubtes Relikt über die Wende und die Ämterbildung gerettet hat. zum Artikel
Brandenburg (mzv) – Die Bundesregierung will den Hartz IV Regelsatz für Erwachsene von 359 auf 364 Euro erhöhen, der Satz für Kinder bleibt unverändert. Dazu Diana Golze, Wahlkreisabgeordnete der Partei DIE LINKE: zum Artikel
JÜTERBOG - „Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?“, fragt das Teltow-Fläminger Gewerkschaftsforum und lädt heute um 15 Uhr beim Arbeitslosenverband Jüterbog, Gewerbering 7, zu einer Diskussionsrunde. zum Artikel
Festveranstaltung und Familienfest zum Tag der Deutschen Einheit im Optikpark
RATHENOW - Als in Berlin die Mauer fiel und sich Deutschland wieder vereinigte, war Simon Klaus noch gar nicht geboren. zum Artikel
Papier der LINKEN belegt Manipulationen bei Hartz-IV-Berechnung
Dass bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze getrickst wurde, vermuten nicht nur die Betroffenen-Verbände. Ein Hintergrundpapier der LINKEN belegt nun, in welchem Umfang die Bundesregierung die Daten manipulierte. Besonders brisant: Die angeblich erst jetzt errechnete Regelsatzhöhe von 364 Euro stand offenbar bereits im Oktober 2008 fest! zum Artikel
Berlin (dpa) - Die Opposition hat ihre Kritik an den geplanten neuen Hartz-IV-Regelsätzen verschärft. Mit ihrem viel zu kleinen Bildungspaket habe Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zudem die Chance vertan, die Lebenssituation der Kinder von Langzeitarbeitslosen spürbar zu verbessern. zum Artikel
Berlin (Reuters) - Ein Teil der knapp 1,4 Millionen erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher soll nach FDP-Vorstellungen vom Zuverdienst mehr behalten dürfen. In der Anfangsphase könne die geplante Neuregelung der Zuverdienste auch Mehrausgaben für den Bund bedeuten, sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger am Mittwoch in Berlin. zum Artikel
Für die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuberechnung der Regelsätze braucht die Bundesregierung die Unterstützung der Sozialdemokraten.
Berlin - „Schnaps, Zigaretten, Flachbildschirme“ – CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt macht es sich einfach, als er den Beschluss der schwarz-gelben Koalition verteidigt, die Hartz-IV-Regelsätze im nächsten Jahr nur um fünf Euro im Monat anzuheben. zum Artikel
Berlin (DPA) Mit massiver Kritik hat die Opposition auf die geplanten Kürzungen im Etat des Familienministeriums reagiert. Während Ressortchefin Kristina Schröder (CDU) am Donnerstag im Bundestag auf die Sparzwänge verwies, beklagte Katja Dörner von den Grünen, Schröder habe sich beim Sparen in die erste Reihe gedrängelt. zum Artikel
Soziale Kluft in Deutschland wächst
Laut einer Studie sehen die Jugendlichen in Deutschland optimistisch in die Zukunft. Vor allem bei Angehörigen der Oberschicht hat sich die Stimmung deutlich verbessert. Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien waren jedoch von der positiven Entwicklung weitestgehend ausgeschlossen. zum Artikel
„Hofgarten“ zum fünften Mal unter den Programm-Preisträgern
BAD BELZIG - Der Erfolg dauert an. Das „Hofgarten“-Kino ist einmal mehr vom Medienboard Berlin-Brandenburg mit dem Programmpreis ausgezeichnet worden. Schauspieler Jürgen Vogel und Kritiker Knut Elstermann haben die Ehrung jüngst vorgenommen. zum Artikel
Linke fordert Beerdigung des ''Chaos-Projekts''
Leipzig (ots) - Das Kreditkartenunternehmen Visa will das Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderte Bildungs-Chipkarte für Kinder aus sozial schwächeren Familien übernehmen. zum Artikel
Ausstellung zur Zerschlagung der Arbeitervertretungen durch die Nazis
JÜTERBOG - „Kann so etwas noch mal passieren?“ Diese Frage war am Mittwochnachmittag im Foyer des Kulturquartiers Mönchenkloster mehrfach zu hören. Zahlreich waren die Besucher zur Eröffnung der Ausstellung „Gerade Dich, Arbeiter, wollen wir“ gekommen. zum Artikel
17. Pokallauf der Feuerwehren in Nitzahn mit „Löschangriff Nass“
Nitzahn. „Löschangriff Nass“ hieß wieder die Aufgabe beim 17. Pokallauf der Feuerwehr am Samstag. Und 16 Wehren mit 22 Mannschaften und zwei Jugendmannschaften folgten in diesem Jahr der Einladung der Nitzahner Freiwilligen Feuerwehr; trotz des Wetters mit Nieselregen. zum Artikel
Ministerium präzisiert Pläne für Hartz IV
Berlin – Für Geringverdiener, die auf Hartz IV angewiesen sind, soll es künftig nach dem Willen von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) nur unter bestimmten Bedingungen Elterngeld geben. zum Artikel
Hartz-IV-Urteil, Jugendschutz und Kindesmissbrauch sind aktuelle Themen für Diana Golze
Die erste Saison des 2009 gewählten Bundestages ist vorbei. In Sommerinterviews sprechen Abgeordnete aus der Region mit Alexander Engels über ihre Aktivitäten. Diana Golze (Die Linke) ist Kinder- und Jugend- politische Sprecherin ihrer Fraktion. zum Artikel
55 Auszubildende bekamen hohen Besuch in ihrer ZF-Lehrwerkstatt
Fräsen, Schleifen, Sägen – das sind nur wenige Arbeiten, die Auszubildende des ersten Lehrjahres im ZF-Getriebewerk beherrsche. zum Artikel
Freude in der Kita „Spiel mit“
JÜTERBOG - Die MAZ-Nachricht über den Diebstahl des nagelneuen Sonnensegels der Jüterboger Kita „Spiel mit“ löste am Dienstag nicht nur Empörung, sondern auch spontane Hilfsbereitschaft aus. zum Artikel
Kommunen fürchten Klagewelle
Die Kommunen haben vor einer Klagewelle wegen des ab 2013 bestehenden Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz gewarnt. Es werde eine Prozesslawine ausgelöst, die Kommunen und Gerichte mit gigantischem Bürokratieaufwand belasten werde, sagte der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Christian Ude, der "Süddeutschen Zeitung". zum Artikel
Ministerium: Finanzausgleich „verfassungskonform“ / Linke kritisiert Äußerungen des Landrats
POTSDAM-MITTELMARK - Im Streit um eine Sonderabgabe reicher Kommunen an ärmere hat sich die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Linke) hinter die Pläne der Brandenburger Landesregierung gestellt. zum Artikel
Stahnsdorf - Dem Hort an der Stahnsdorfer Heinrich-Zille-Grundschule fehlen Erzieher. Das bemängelte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Diana Golze, nach ihrem Besuch in der Gemeinde. zum Artikel
Die Regierung plant weitere Einschnitte beim Elterngeld.
Die Bundesregierung plant nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bei der finanziellen Unterstützung von Familien höhere Einschnitte als bislang bekannt. Demnach müssen auch Minijobber und Paare, die den sogenannten Kinderzuschlag erhalten, mit einem geringeren staatlichen Zuschuss rechnen. zum Artikel
Schröders Angriff auf die Geringverdiener
Was hagelte es für Kritik, als bekannt wurde, dass das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger gestrichen werden soll. Nun geht die Familienministerin laut einem Medienbericht sogar noch weiter. Kristina Schröder plant demnach, das Elterngeld auch für Mini-Jobber zu kürzen. Damit weicht sie das Prestige-Projekt ihrer Vorgängerin immer mehr auf. zum Artikel
Geschäftsleitung sieht parteipolitischen Anlass
Die Geschäftsleitung des „Ernst von Bergmann“-Klinikums hat am gestrigen Montag der brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Diana Golze (Linke) kurzfristig ein Treffen mit Betriebsratsvertretern in den Klinikumsräumen verboten. zum Artikel
POTSDAM / INNENSTADT - Die Geschäftsführung des Klinikums „Ernst von Bergmann“ hat gestern ein Gespräch des Betriebsrates mit den Bundestagsabgeordneten Diana Golze und Sabine Stüber (beide Linke) in den Räumen der Personalvertretung verboten. zum Artikel
„Stadt der Kinder“ gestern eröffnet / Jugendamt unterstützt mit 8000 Euro
POTSDAM / SCHLAATZ - Da rann der Schweiß schon beim Zuschauen: Bei schönster Hitze schleppten Mädchen und Jungen gestern Bretter, Paletten und meterlange Hölzer ins Nuthewäldchen, in dem in den nächsten beiden Wochen wieder die „Stadt der Kinder“ entsteht. zum Artikel
Bundestagsgruppe will soziale Folgen des Sparprogrammes diskutieren
Bei ihrer diesjährigen Sommertour konzentriert sich die märkische LINKEN-Bundestagsgruppe »auf Regionen, wo wir noch kein Direktmandat errungen« haben. Das sagte gestern Landeschef Thomas Nord. Er räumte ein, dass das rot-rote Regierungsprojekt in Brandenburg auch ein drei viertel Jahr nach seiner Entstehung in der Linkspartei nicht unumstritten ist. zum Artikel
Der Ärger um die Präsidentenwahl wirkt nach – doch Gysi gibt den Optimisten
Berlin - Eine Woche nach der Bundespräsidentenwahl hat es in der Linken-Bundestagsfraktion heftige Auseinandersetzungen über den Verlauf der Bundesversammlung gegeben. Zahlreiche Abgeordnete aus Ost und Westen äußerten in der Fraktionssitzung am Dienstag deutlichen Unmut über die Debattenkultur, wie mehrere Teilnehmer berichteten. zum Artikel
Noch lange nicht genug
Berlin. Der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen steigt. Das geht aus dem "Ländermonitor frühkindliche Bildungssysteme" hervor, den die Bertelsmann-Stiftung am Montag vorgestellt hat. zum Artikel
Junge Leute können sich jetzt für einjährigen Austausch bewerben
Bad BELZIG - Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) werden 2011/2012 wieder 285 Schüler und 75 junge Berufstätige mit Hilfe eines Stipendiums des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA verbringen können. zum Artikel
„Ländlicher Raum wird vernachlässigt“
POTSDAM-MITTELMARK - Die SPD-Fraktion im Kreistag Potsdam-Mittelmark und Landrat Wolfgang Blasig (SPD) müssen sich harsche Kritik von Politikern der Linken gefallen lassen. zum Artikel
Jena. Die Awo-Kita "Schatzinsel" und die Vereinte Kindersprachbrücke e.V. und die Bildungslücke e.V. hatten gestern Besuch von der Bundestagsabgeordneten Diana Golze. zum Artikel
Mit neuen Sparvorschlägen für die Bereiche Familie und Bildung hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) einen Sturm des Protests ausgelöst. zum Artikel
CDU-Vize will Koalitionspläne prüfen
Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat der Regierungskoalition mangelnde Entschlossenheit vorgeworfen. Der CDU-Vize forderte konkrete Sparvorschläge - und er legte gleich einige vor: zum Artikel
Bad Belzig (käs) – Diana Golze übernahm die Druckkosten für ein Buch, in denen Überlebende des Belziger KZ zu Wort kommen. zum Artikel
Rathenows Bürgermeister erhält die Ernennungsurkunde / Hans-Jürgen Lemle bleibt im Rathaus
RATHENOW - Ehre, wem Ehre gebührt. Seit gestern hat es Ronald Seeger mit Brief und Siegel. Er bleibt für die kommenden acht Jahre Bürgermeister in Rathenow, am 28. Februar war er mit rund 73 Prozent wiedergewählt worden. zum Artikel
Der von der Bundesregierung eingesetzte Runde Tisch gegen sexuellen Kindesmissbrauch will zügig zu konkreten Ergebnissen kommen.
Berlin - 61 Köpfe und viel Arbeit – aber die Bundesfamilienministerin zeigt sich zuversichtlich, dass die Arbeit in den nächsten Monaten erledigt werden kann. In der ersten Sitzung des Runden Tisches Missbrauch am Freitag sei klar geworden: „Wir fangen nicht bei null an“, sagt Kristina Schröder (CDU). zum Artikel
BERLIN - Die Städte und Gemeinden zwischen Havel und Fläming sind aufgerufen, sich am Wettbewerb „Bundeshauptstadt im Klimaschutz“ zu beteiligen. zum Artikel
Experten finden Zusammensetzung empörend
Berlin. Der von der Bundesregierung geplante Runde Tisch zum Thema sexueller Missbrauch stößt auf wachsenden Argwohn bei Fachverbänden und Opposition. zum Artikel
Politik Wiederwahl in linken Bundesausschuss
BAD BELZIG - Diana Golze, Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag, wurde vom Parteitag des Landesverbandes Brandenburg erneut in den Bundesausschuss delegiert. zum Artikel
„Das ND in der Schule“ Brücken in die Zukunft
Das kann selbst der Marketingleiter nicht leugnen: Das „Neues Deutschland“ (ND) müsse „mit der Altersstruktur ein bisschen kämpfen“. Viele Abonnenten lesen die sozialistische Tageszeitung schon seit DDR-Zeiten und sind heute oft Rentner. zum Artikel
Die Rathenower Bundestagsabgeordnete Diana Golze, die auch für Brandenburg/H. zuständig ist, will sich weiter für Kinder stark machen. Die 34-jährige Sozialexpertin und Mutter zweier Kinder, die seit 2005 im Bundestag sitzt, ist neben ihrer Abgeordneten-Tätigkeit u.a. Mitglied in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, die bei Gesetzen beteiligt wird, wo es um die Belange der Kleinsten geht sowie kinder- und jugendpolitische Sprecherin Linkspartei-Bundesfraktion. zum Artikel
Förderpreis »Zeitung in der Schule« verliehen
»Hurra, das soll's gewesen sein.« Mit diesem Satz endete die Lesung einer Szene aus Friedrich Schillers Schauspiel »Die Räuber« von 1781/82. Die jugendlichen Darsteller von der Kreuzberger Carl-Friedrich-Zelter-Oberschule traten unter Beifall von der Bühne ab. zum Artikel
Praxistest
Es gibt Diskussionen, die sind scheinbar ewig. Eine dieser schier unendlichen Geschichten ist der Streit um die Raumnot an der Belziger Oberschule. Deren Leiterin, Lehrer, Eltern und Schüler fordern schon seit geraumer Zeit mehr Platz für den Unterricht. zum Artikel
Politiker wollen Raumsituation an der Belziger Oberschule entschärfen
BELZIG - Aula als Klassenraum, Bibliothek auf dem Flur, Unterricht in Durchgangszimmern: Die heftige Diskussion um die prekäre Raumsituation an der Belziger Oberschule „Krause-Tschetschog“ hat nun auch die Bundespolitik erreicht. zum Artikel
Baumfällungen stehen bevor / Beratungen in Berlin und Potsdam
KLEINMACHNOW - Der Streit um den Ausbau der Kleinmachnower Schleuse geht in die entscheidende Phase. Nach Informationen dieser Zeitung sind die Aufträge für die Bauarbeiten an Nord- und Mittelkammer bereits erteilt worden, Baumfällungen unterhalb der Neuen Hakeburg stehen unmittelbar bevor. zum Artikel
Hartz IV: Berlin fürchtet Klagewelle
Nach der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuregelung der Hartz-IV-Sätze geht der Berliner Senat von einer neuen Klageflut vor dem Sozialgericht aus. "Ich rechne mit mehr Klagen", sagte gestern Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) der Berliner Morgenpost. zum Artikel
Rufe nach Hartz-IV-Kürzung werden lauter
Berlin. Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird in der schwarz-gelben Koalition über eine mögliche Kürzung der Regelsätze diskutiert. Das soll eine zusätzliche Belastung der Steuerzahler vermeiden. zum Artikel
Reaktionen aus der Region auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen
LUCKENWALDE - Die Karlsruher Richter haben entschieden: Die Hartz-IV-Regelsätze verstoßen gegen die Verfassung (die MAZ berichtete). Das Urteil wird in der Region größtenteils begrüßt. zum Artikel
Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird in der schwarz-gelben Koalition nun auch über eine mögliche Kürzung der Regelsätze diskutiert. zum Artikel
Kleinmachnow - Für eine Sperrung der geplanten Ausgaben von 2,3 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow plädiert die Linken-Bundestagsabgeordnete Diana Golze. zum Artikel
»Armut per Gesetz« auf dem Prüfstand – Karlsruhe entscheidet, ob Kinder genug bekommen
Berlin (Agenturen/ND). Vor der heutigen Hartz-IV-Entscheidung des Bundesverfassungs- gerichts haben Gewerkschaften, Sozialverbände und Oppositionsparteien höhere Leistungen für Kinder gefordert. »Die bisherigen Hartz IV-Regelsätze für Kinder sind Armutssätze«, erklärte Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. zum Artikel
Union, SPD, FDP und Grüne wollen Überprüfung im öffentlichen Dienst über 2011 hinaus / Vorwürfe an Matthias Platzeck
BERLIN - Die jüngsten Stasi-Enthüllungen in Brandenburg haben gestern zu einer erregten Debatte im Bundestag geführt. Auf Antrag von Union und FDP gab es am Nachmittag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Anhaltender Handlungsbedarf bei der Aufarbeitung von Stasi-Verstrickungen“. zum Artikel
Berlin/MVregio Kinder gehören zu den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft und bedürfen des besonderen Schutzes
Es ist daher Aufgabe der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, dafür Sorge zu tragen, dass die Interessen der Kinder und Jugendlichen in der parlamentarischen Arbeit ausreichend berücksichtigt werden. zum Artikel
Die Nachwuchssportler des RC Wiking blicken auf ein erfolgreiches Jahr
RATHENOW - Das Jahr begann mit den Winterwettkämpfen im Ergometerrudern in Mühlberg, Schwedt und Neuruppin, dem Athletikwettkampf in Brandenburg und dem Waldlauf in Potsdam. Bei diesen Wettkämpfen wurden 17 Siege, sieben 2. und sechs 3. Plätze erkämpft. zum Artikel
„Zivilcourage vereint“ bis 8. Mai
BELZIG - Der Jugendwettbewerb „Zivilcourage vereint“ geht in eine neue Runde. Das hat Diana Golze mitgeteilt. Sie ist das vor Ort präsente Bundestagsmitglied der Linken. zum Artikel
Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Havelland / Landrat: „Wir stochern noch im Nebel“
RATHENoW Zwei freuen sich ohne Einschränkungen, dass das erste große Gesetzesvorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung am Ende doch noch verabschiedet wurde. zum Artikel
»ND in der Schule« erzeugt Mehr-Wert und ist ein Spielfeld für die Medienmacher von morgen
Eine Tageszeitung – ja man glaubt es kaum – kann auch auch richtig Freude bereiten. Selbst wenn tägliche Leser diesen Effekt nicht immer ganz so euphorisch oder manchmal auch schlichtweg als das Gegenteil wahrnehmen, hat »Neues Deutschland« dies in den letzten fünfzehn Monaten vielfältig unter Beweis gestellt: zum Artikel
Über 800 000 Euro Mehrbedarf
RATHENOW - Gestern begaben sich die Dezernenten und Amtsleiter der havelländischen Kreisverwaltung in die Haushaltsklausur. „Die ist berühmt-berüchtigt“, witzelte der Referent des Landrats, Bruno Kämmerling, am vergangenen Wochenende am Rande der Jubiläumsfeier der Rathenower SPD. zum Artikel
Vernetzung, Mitgliederwerbung und der lange Schatten der Stasi-Debatte
HAVELLAND - Eines ändert sich nicht. Die Haarfarbe der ehemaligen und neuen Kreisvorsitzenden der Partei Die Linke ist knallrot. Andrea Johlige hat am Samstag Diana Golze im Parteivorsitz beerbt. zum Artikel
Wicklein lädt Minister nach Kleinmachnow ein
Kleinmachnow - Ein Überdenken der Ausbaupläne für die Kleinmachnower Schleuse hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) gestern von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gefordert. zum Artikel
Brandenburg an der Havel wurde heute in Potsdam von Familienminister Günter Baaske als Familien- und kinderfreundliche Gemeinde ausgezeichnet.
"Der Einsatz hat sich gelohnt: Ihre Stadt hat sich erstmals in diesem Wettbewerb beworben - und gehört gleich zu den Siegerkommunen. Dabei haben Sie in Ihrem Beitrag längst nicht alles dargestellt, was die Kinder- und Familienfreundlichkeit der Havelstadt tatsächlich prägt. zum Artikel
Umfrage der Linksabgeordneten aus Rathenow im Internet / 29 Fragen zu verschiedenen Themen
RATHENOW - Sind die Wähler in der Region zufrieden mit der Politik oder mit der Arbeit ihrer Bundestagsabgeordneten? Wo drückt der Schuh in der Kommune oder gibt es Fragen, die man schon immer einmal einem Mitglied des Bundestags stellen wollte. zum Artikel
Nominierung des Ersten Beigeordneten durch Pro Rathenow ist nur noch eine Formalie
RATHENOW - Was sich vor einigen Tagen bereits abgezeichnet hat, ist jetzt offiziell. SPD und Linke in Rathenow haben am Donnerstag auf getrennten Parteiversammlungen beschlossen, den Beigeordneten und Geschäftsführer des Optikparks, Hans-Jürgen Lemle, als Kandidat für die Bürgermeisterwahl zu präsentieren. zum Artikel
Stadt will Sicherheitspartnerschaft für den Jüterboger Bahnhof eingehen
JÜTERBOG - „Wir machen hier schon alle zwei Wochen sauber. Mehr können wir auch nicht tun“, sagt die Reinigungskraft spontan zum Thema „ordentlicher Bahnhof in Jüterbog“. Mit ihrem breiten Wischer zieht die Frau ihre Bahnen über den Fliesenboden in der Eingangshalle, während ihre Kollegin draußen die Fahrstuhleinfassung reinigt. zum Artikel
Neskovic: Vertrag schwächt Linke / Wirbel um Gysi
STRAUSBERG - Kerstin Kaiser holte vor ihrer Rede noch einmal tief Luft, lächelte kurz und beförderte dabei die Fußbank am Rednerpult mit einem kurzen, heftigen Tritt zur Seite. Sie sei groß genug, rief die Linke-Fraktionschefin. zum Artikel
Nach der SPD stimmt auch die Linke für den Koalitionsvertrag - Kontroverse Debatte um Kompromisse
Scharfe Kritik kam unter anderem vom Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic Der viel besagte Politikwechsel werde nicht erreicht Der Vertrag stärke die SPD und schwäche die Linke, sagte Neskovic. zum Artikel
DGB: Der Bedarf für Bildung und soziale Teilhabe muss bei den Regelsätzen für Kinder stärker berücksichtigt werden
zwdwd Berlin (gev). Wer bislang an der Zulässigkeit der Hartz IV-Regelsätze für Kinder gezweifelt hat, kann sich nun über Rückenwind vom Bundesverfassungsgericht freuen. Das Verfassungsorgan mit Sitz in Karlsruhe meldete Vorbehalte zu der Methode an, mit der die Höhe der monatlichen Zuwendungen für unter 14-Jährige ermittelt wird und kündigte eine umfassende Prüfung an. zum Artikel
Über 100 Schüler gestalteten Aktionstag im Optikpark
RATHENOW - Kinder haben Rechte. Und diese sind sogar verbrieft. In der UN-Kinderrechtskonvention (siehe Infokasten) stehen sie, schwarz auf weiß. Kinder sind demnach zu schützen vor Gewalt, vor Armut, vor Umweltzerstörung. Sie haben Anspruch auf vernünftige Kleidung, auf Nahrung, auf Bildung. Sie dürfen nicht manipuliert, ausgenutzt, misshandelt werden. zum Artikel
Partei sucht Kandidaten
RATHENOW - Aus dem Wahlentscheid ist in der Stadt Rathenow die Linke als eindeutiger Sieger hervorgegangen. Auf Bundesebene ließ Diana Golze ihre schärfsten Rivalen Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Andrea Voßhoff (CDU) klar hinter sich. zum Artikel
Die Stimmung am Wahlabend war bei den Parteien sehr unterschiedlich / Jubel bei den Linken
RATHENOW - Man sah es Martin Gorholt schon am Gesicht an. Der SPD-Kandidat im Wahlkreis hatte soeben die 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF verfolgt. Nun machte er sich auf den Weg in die Gaststätte „Zur alten Stadtmauer“. zum Artikel
Steinmeiers Sieg ums Direktmandat zeichnete sich erst nach Stunden ab
Lange Zeit hatte sich der Sozialdemokrat der Linken-Spitzenkandidatin Diana Golze erwehren müssen, die zeitweise sogar vor Steinmeier lag. Gegen 20 Uhr zeichnete sich aber ab, dass der Mann, der sich gestern Abend zum Oppositionsführer und damit Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag ausgerufen hatte, sich leicht absetzen konnte. zum Artikel
Im Hauptquartier der SPD ist die Stimmung gedrückt: Die Kandidaten haben gewonnen, doch wie soll es weitergehen?
Margrit Spielmann stehen die Tränen in den Augen. Vor zwei Minuten hat sie am gestrigen Abend um Punkt 18 Uhr in der ZDF-Prognose erfahren, dass mit ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag auch eine neue Zeitrechnung angebrochen ist. Die SPD als Regierungspartei im Bundestag ist Geschichte. zum Artikel
Voßhoff und Golze folgen mit Abstand / SPD siegt bei Zweitstimmen knapp
MITTELMARK - In Krahne war es ruhig. Zu ruhig, bedauert Reinhard Siegel. Der Ortsvorsteher fungierte gestern auch als Wahlvorsteher in seinem Dorf. zum Artikel
Ulrich Wangemann zu den erstarkten Liberalen und der Speckgürtel-Connection
Mit 32 Prozent Wählerstimmen hat sich der Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Bundestagswahlkreis 61 ziemlich blamiert. zum Artikel
Die Parteien lassen den Nachwuchs links liegen.
Berlin - Politik für Teenager und junge Erwachsene ist offensichtlich kein Wahlkampfthema: Allein die Debatte über ein verschärftes Jugendstrafrecht schaffte es nach den Gewaltausbrüchen der S-Bahnschläger von Solln auf die Agenda der Parteien. Eine Politik, die sich den Wünschen Jugendlicher widmet, hob keine Partei in ihrer Kampagne hervor. zum Artikel
Rathenow präsentierte auf dem Märkischen Platz den „Tag der Demokraten“
RATHENOW - An einem Stand bastelten Kinder Friedenstauben und Diana Golze freute sich. „Es ist gut, dass wir hier aus dem Tag der Demokraten eine Tradition gemacht haben“, sagte sie gestern auf dem Märkischen Platz. zum Artikel
Spendenübergabe der Linken gefilmt
JÜTERBOG - Freude bei der Tafel und dem Verein für soziale Selbstverteidigung (VSSV): Beide erhielten am Mittwochabend Spenden von der Linkspartei anlässlich einer Gesprächsrunde mit den Bundestagsabgeordneten Diana Golze und Dagmar Enkelmann sowie der Landtagsabgeordneten Kornelia Wehlan. zum Artikel
Linke fordern erneut feste Stelle
BELZIG - Die Situation für die im Landkreis Potsdam-Mittelmark lebenden Ausländer soll sich deutlich verbessern. Dazu soll es ab dem kommenden Jahr eine bezahlte Stelle für einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten geben. Das haben jetzt wiederholt Politiker der Linken gefordert. zum Artikel
Diana Golze bewirbt sich in Brandenburg/Havel und Umgebung um ein Bundestagsmandat
Als die Bundestagsabgeordnete Diana Golze (Linkspartei) in einer Fernsehsendung von Moderatorin Maybritt Illner als die Frau angesprochen wurde, die gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier antritt, konterte sie frech: »Er tritt gegen mich an!« zum Artikel
Stralsund/Brandenbg.-Havel. Sonja Steffen sitzt mal wieder im Auto. Der nächste Wahlkampf-Termin wartet und der Wahlkreis der SPD-Kandidatin ist groß: die Touristen-Insel Rügen, die Hansestadt Stralsund und das strukturschwache Nordvorpommern gehören dazu. Ihre Konkurrentin ist die Bundeskanzlerin. zum Artikel
Kurze Antworten von Politikern zur Jugendgewalt
Politiker geben gerne lange, mitunter inhaltsleere Antworten. Jetzt aber wünscht es sich die MAZ kurz und knackig. Kurz vor der Wahl am 27. September stellen wir den Wahlkreiskandidaten vier politische Fragen per SMS. Die Antworten sollen sich ebenfalls auf jeweils eine SMS beschränken. Den Politikern bleiben also nur 160 Zeichen für ihre Stellungnahme. zum Artikel
Heute: Diana Golze, Bundestagsdirektkandidatin der Linken im Wahlkreis 61
Im 19. Jahrhundert war es beliebt, das Merkbuch der Bekenntnisse zu beantworten. Entworfen hatte der Schriftsteller Marcel Proust den Fragebogen. Viele Varianten hat er erfahren. Heute beantwortet Diana Golze (34), Bundestagskandidatin der Partei Die Linke, den MAZ-Fragebogen. zum Artikel
Menschenkette um Reichstag am 19.9.2009
Unter der Schirmherrschaft der Ausnahmekünstlerin Nina Hagen ruft der Verein "Gegen Kinderarmut e.V." am 19. September 2009 ab 18 Uhr die Öffentlichkeit zu einer aktionsgeladenen Kundgebung vor dem Berliner Reichstag. zum Artikel
Linke fordern daher Bund und Land
WUSTERWITZ - Städte und Gemeinden springen mitunter mit ihrem Geld ein, um Kindern aus einkommensschwachen Familien ein verbilligtes Mittagessen zu ermöglichen. zum Artikel
Annette und Gerhard Göschel präsentiere Ergebnisse mehrerer Workshops mit Schülerinnen und Schülern aus der Region
GALM - Als Kind wird jeder auf seine Weise zum Künstler. Erwachsene versuchen, sich diese Kunst zu bewahren. Zu dieser Erkenntnis ist zu seinen Lebzeiten der berühmte Maler, Bildhauer und Grafiker Pablo Picasso gekommen. zum Artikel
Der Seniorenrat der Stadt Rathenow besteht seit 15 Jahren / Festakt und Tanzveranstaltung
RATHENOW - „Wir wünschen uns eine Zukunft mit begehbaren Wegen.“ Was Manfred Gliemann, Vorsitzender des Rathenower Seniorenrates zum Abschluss seiner Festrede sagte, war vieldeutig gemeint. Natürlich müssen Gehwege eben und gerade sein, damit Senioren darauf vorankommen. zum Artikel
Der große Saal des Brandenburger Theaters ist voll mit Menschen. Die Parteien haben ihre Anhänger mobilisiert, aber auch viele interessierte Bürger sind zum Wahlforum der MAZ erschienen. Zu Gast an diesem Abend sind die Bundestagsdirektkandidaten des Wahlkreises 61. zum Artikel
MAZ-Forum mit Frank-Walter Steinmeier, Andrea Voßhoff, Diana Golze, Heinz Lanfermann und Joachim Gessinger
Die fünf Bundestags-Direktkandidaten der großen Parteien im Wahlkreis 61 hatte die MAZ gestern Abend auf ihr Forum im Theater geladen. Nichts ist offenbar so brisant wie Arbeitsleistung und angemessener Lohn dafür. zum Artikel
Linke-Kundgebung mit Gysi und Frauenpower - vereint zum 27. 09.
Mit einer Großkundgebung auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel treten DIE LINKE in die letzte Phase des diesjährigen Wahlkampfes zur Bundes- und Landtagswahl am 27.09. ein. Der Höhepunkt war die 90minütige Rede des Linke-Vorsitzenden Gregor Gysi. zum Artikel
Junge Abgeordnete blicken zurück
Im März 2006, wenige Monate nach der Wahl, hatte Miriam Gruß ihren ersten großen Auftritt: eine Rede im Bundestag zum 12. Kinder- und Jugendbericht." zum Artikel
70 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges . LINKE mahnt an
Mit einem Informationsstand der LINKEN in Brandenburg an der Havel machten sie auf den heutigen Jahrestag, wo das damalige Deutschland mit dem Überfall auf Polen, den Zweiten Weltkrieg herbeirief, gemahnt. zum Artikel
Einladung für 4. September
BRANDENBURG - Wer hält die beste Wahlrede beim MAZ-Wahlforum? Gut drei Wochen vor der Bundestagswahl lädt die Märkische Allgemeine Zeitung die Frauen und Männer der im Bundestag vertretenen Parteien aufs Podium, die um das Direktmandat im Brandenburger Wahlkreis 61 kämpfen. zum Artikel
Fünf Direktkandidaten am 4. September im Brandenburger Theater
BRANDENBURG/HAVEL - Freuen Sie sich auf das Gipfeltreffen. Gut drei Wochen vor der Bundestagswahl lädt die MAZ gemeinsam mit dem Brandenburger Theater zum großen MAZ-Wahlforum ein. zum Artikel
Diana Golze (Die Linke) hat sich ihren Platz im Berliner Politbetrieb erkämpft
RATHENOW - Es war ein Tag im Winter 2005. Diana Golze, damals 30 Jahre alt, befand sich im Keller des Bundestages und wusste nicht mehr weiter. In den kilometerlangen unterirdischen Gängen hatte sie auf dem Weg von ihrem Büro in den Plenarsaal die Orientierung verloren. zum Artikel
Potsdam. Kinderarmut basiert auf Elternarmut und entwickelt sich, wenn den Eltern die Ressourcen fehlen, um die Benachteiligung für sich und ihre Kinder abzufedern", heißt es im Lebenslagen-Bericht für Brandenburg. Mit der Aktion „Painting Hands" möchte der Verein Gegen Kinderarmut e.V. auf diese in Armut lebenden Kinder aufmerksam machen. zum Artikel
BENEFIZ - Radfahrertross will 100 000 Euro Spenden sammeln
BRANDENBURG: 175 Starter begaben sich gestern auf dem Neustädtischen Markt mit einem insgesamt 200 Menschen großen Tross auf die viertägige 13. Hansetour, die zum ersten Mal in Brandenburg begann. Auf der 443 Kilometer langen Route nach Rostock sammeln die Radfahrer an 23 Stationen Geldspenden zu Gunsten krebs- und chronisch kranker Kinder. zum Artikel
Linkes Frauenduo eröffnet Werbetour / Kritik an Steinmeiers Deutschlandplan
BELZIG - Schneller Internetzugang für alle, kein Verkauf staatlicher Gewässer, Mobilität auch für Sozialhilfeempfänger – die Linken haben auch im Landkreis Potsdam-Mittelmark den Kampf um Stimmen im Superwahljahr begonnen. zum Artikel
Das Angebot an Kita-Plätzen hat sich verbessert, das bekommen auch Tageseltern zu spüren
FALKENSEE - Als Claudia und Dietmar Grehn im Jahr 2008 nach Falkensee gezogen waren, wurden sie bitter enttäuscht: Für ihre einjährige Tochter fand sich keine Krippenplatz. Sie wurden an eine Tagesmutter verwiesen. „Oje, dachten wir, denn wir hatten so unsere Vorbehalte“, erinnert sich Claudia Grehn. zum Artikel
Bundestagskandidaten stellen sich den Fragen von Senioren
JÜTERBOG - Rente, Krise, Mindestlohn – das waren wohl die drei meist diskutiertesten Schlagworte am Mittwochnachmittag in der Jüterboger Gaststätte „Schmied“. zum Artikel
Der ostdeutsche Energieversorger E.ON edis erhielt durch den Präsidenten der Industrie und Handelskammer Potsdam (IHK) Dr. Victor Stimming am Dienstag eine Auszeichnung als einen der führenden Ausbildungsbetriebe der Region. zum Artikel
Junge Leute können sich jetzt für einjährigen Austausch bewerben
BELZIG - Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) werden 2010/2011 wieder 285 Schüler und 75 junge Berufstätige mit Hilfe eines Stipendiums des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA verbringen können. zum Artikel