Schließung der "digitalen Kluft"
„Die Bundesregierung muss ihre Breitband-Strategie völlig überarbeiten und effektiveInvestitionen in den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen vorantreiben“, so Diana Golze. Dies fordert die LINKE in einem Antrag (16/12999). Die Bundesregierung lässt in Zeiten der tiefsten Wirtschaftskrise die Chance verstreichen, durch einen breit... Mehr...
Demokratische Vielfalt gegen rechtsextremistische Einfalt!
Die Bundestagsabgeordnete Diana Golze gratuliert den Menschen und den politisch Verantwortlichen von Brandenburg/Havel-Hohenstücken, Werder/Havel und Rathenow für ihren Einsatz gegen Rechtsextremismus und der damit verbundene Ehrung als "Ort der Vielfalt" von der Bundesregierung. Als "Orte der Vielfalt" wurden Gemeinden, Städte und... Mehr...
Kinderbonus ist nicht auf ALG II anzurechnen
Im so genannten Konjunkturpaket II (Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland) wurde u.a. festgelegt, dass jedes Kind, für das im Kalenderjahr 2009 mindestens für einen Kalendermonat ein Anspruch auf Kindergeld besteht, für das Kalenderjahr 2009 ein Einmalbetrag in Höhe von 100 Euro gezahlt wird.Die Familienkasse... Mehr...
Leserbrief
Leserbrief zu dem MAZ Artikel vom 12.5.2009 "SOZIALES: Jugendtreff unter freiem Himmel - Auf dem Wusterwitzer Bahnhofsvorplatz regieren Alkohol, Langeweile und Zerstörungswut" Mehr...
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